Ole Humpich

Wir fragen den Senat: 1. Führt die Meldung von Kindeswohlgefährdungen per Fax zu zeitlichen Verzögerungen in der Bearbeitung, und wenn ja, was wird unternommen, um auf schnellere Wege der Übermittlung hinzuweisen? 2. Trifft es zu, dass Außenstehende keine Möglichkeit haben, direkte Ansprechpartner im Sozialzentrum 5 zu erreichen, da …

Es ging mir nicht darum, dass Fahrspuren reduziert werden, sondern dass der jeweilige Verkehr in die jeweilige Richtung dann auch auf der richtigen Seite fährt, sage ich einmal, weil dadurch ja eventuell auch ein Unfallschwerpunkt auf der Einbiegung in die Friedrich-Ebert-Straße gelindert werden kann.

Es ging ja auch um die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer. Wäre es nicht eine Möglichkeit, dass Rad Fahrende jeweils quasi in die richtige Richtung fahren und die doppelte Wegführung auf der einen – ich glaube, es müsste die Westseite sein – Brücke aufgehoben wird, sodass ein geordneter Verkehr …

Herr Staatsrat, ich habe eine Frage, die sich darauf bezieht, dass ja mehrere Brücken in dieser Stadt saniert werden. Auch die Brücke der A 1 wird saniert, die Neuenlander Straße wird saniert, die Troganbindung zur A 281 findet statt. Würden Sie mir zustimmen, wenn wir eine Fahrspur auf der Wilhelm-Kaisen-Brücke zusätzlich sperren …

Ich hatte es so verstanden, dass Sie Ihre Prozesse ändern wollen oder anpassen wollen, an welche Organisationen die Gelder gehen. Jetzt haben Sie davon gesprochen, dass Sie die Prozesse anpassen und anschauen wollen im Nachgang, wie mit den Geldern umgegangen wurde. Wollen Sie quasi beide Prozesse anpassen?

Können Sie uns generell einen Einblick geben, wie die Prozesse sind, nachdem eine Förderung stattgefunden hat? Wie wird nachvollzogen, ob die volle Summe tatsächlich in die jeweiligen Projekte geflossen ist, die angegeben wurden?

Sie haben erwähnt, dass Sie jetzt Ihre Prozesse noch mal verändern wollen. Können Sie uns schon einen Einblick geben, wie diese Prozesse aussehen werden und bis wann diese Prozesse finalisiert sind, sodass sie in der Deputation oder hier vorgestellt werden können?

Frau Senatorin, ein Blick in die Vergangenheit: Gab es solche Fälle schon einmal, und wenn ja, wie ist dann dort damit umgegangen worden?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Es ist natürlich immer ein wenig schwer, wenn man, glaube ich, als vorletzter Redner in die Runden geht. Da kommt nicht mehr ganz so viel Neues. (Abgeordnete Ute Reimers-Bruns [SPD]: Das bin ich wohl!) Bitte? (Abgeordnete Ute Reimers-Bruns [SPD]: Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Der Kräftemangel ist mit eine der aktuell größten Herausforderungen, die wir in unserem Land zu meistern haben und vor der wir aktuell stehen. Dabei ist es unerlässlich, dass wir darauf mit klugen und effizienten Maßnahmen reagieren. Zunächst möchte ich …

Wann dürfen wir denn mit Konsequenzen rechnen?

Habe ich Sie also richtig verstanden, dass diese Buchungen bereits in den vergangenen Jahren so getätigt wurden, jetzt aber das Fass übergelaufen ist?

Wie erklären Sie sich denn die Aussagen des Geschäftsführers Spinn darüber, dass solche Fehlbuchungen bereits in den letzten Jahren systematisch getätigt wurden, dieser Missstand allerdings innerhalb des Hauses quasi durch Umschichtungen der Budgets geheilt werden konnte, allerdings der Missstand jetzt so hoch ist, dass man ihn innerhalb …

Wie erklären Sie sich denn dann die Aussage des aktuellen Geschäftsführers Herrn Spinn in der Arbeitsdeputation, dass dieser Gap durch Fehlbuchungen entstanden ist?

Wenn ich es richtig verstanden habe, ist der Gap im Jobcenter durch Fehlbuchungen entstanden?

Frau Staatsrätin, können Sie uns die Eingliederungsquote, die Vermittlungsquote in den ersten Arbeitsmarkt des Jobcenters nennen?

Wenn ich richtig informiert bin, gibt es in Nordrhein-Westfalen Projekte, in denen quasi mobile Schwimmbäder auf Lkw-Trailern bereitgestellt werden. Wäre dies eine Möglichkeit, um den Fahrzeiten gerade in ländlichen Regionen, sage ich einmal, wie Hasenbüren und Strom – man sehe es mir nach! – entgegenzusteuern? (Zuruf)

Das heißt, die Schülerinnen und Schüler aus Strom und Seehausen haben 20 Minuten weniger Unterricht?

Ja, ich stelle meine Frage noch einmal anders: Wenn Kinder aus Gröpelingen beispielsweise einen Fahrweg von 20 Minuten haben, ist es ja wahrscheinlich so, dass die Schwimmzeit/die reine Wasserzeit der Kinder 20 Minuten mehr beträgt, da 20 Minuten weniger gefahren werden müssen im Vergleich zu Seehausen und Strom. (Zurufe)

Sie haben gerade ausgeführt, dass der Fahrweg für Schülerinnen und Schüler aus Strom und Seehausen rund 40 Minuten beträgt. Wenn wir jetzt davon ausgehen, dass die Schwimmstunden 90 Minuten in Summe betragen, würden Sie mir zustimmen, dass es eine Fahrzeit ist, die in der Regel zu lange dauert, damit man effektiv wirklich noch genug …