Ole Humpich

Herr Staatsrat, haben Sie den Johanniter-Kältebus auf einem Abend mal besucht? (Abgeordneter Kevin Lenkeit [SPD]: Was hat das damit zu tun? – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Er hat nicht gefroren!)

Können Sie mir den Standort des Johanniter-Kältebusses in den vergangenen Jahren auf dem Bahnhofsvorplatz kurz aufzeigen?

Herr Staatsrat, Sie haben ausgeführt, dass abgelegte Gegenstände die Entfluchtungszone vor dem Bahnhof blockieren würden. Erklären Sie mir kurz, was einfacher ist. Einen Rucksack auf die Seite zu räumen oder einen Stand eines Schaustellers, der Brezeln verkauft?

Wir fragen den Senat: 1. Warum ist es nicht möglich, dass der Kältebus im Bereich des Bahnhofs steht, obwohl für andere Zwecke in diesem Bereich Standgenehmigungen erteilt werden? 2. Welche anderen Standorte wurden für den Kältebus angeboten und was ist aus diesen Angeboten geworden? Wurden sie abgelehnt, wurden sie zurückgezogen und …

Herr Staatsrat, habe ich Sie also richtig verstanden, dass, wenn solche systematischen Umtauschfälle in Bremen vorkommen, Sie nichts unternehmen werden?

Herr Staatsrat, es gibt ja schon bekannt gewordene Fälle aus Hamburg, wo systematisch Gutscheine mit der Bezahlkarte gekauft werden und dann in Bargeld umgetauscht werden. Wie wollen Sie denn damit umgehen?

Wir fragen den Senat: 1. Plant der Senat, ähnlich wie das bayerische Innenministerium, zu prüfen, ob Umgehungsversuche hinsichtlich des Bargeldhöchstbetrags als Ordnungswidrigkeit, beispielsweise als Beihilfe zum Verstoß gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, das die zweckgebundene Verwendung von Sozialleistungen vorschreibt, verfolgt …

Frau Staatsrätin, wie viele Angebote haben Sie sich denn für den Relaunch eingeholt?

Frau Staatsrätin, habe ich Sie gerade richtig verstanden, dass der Relaunch Ihrer Webseite oder der Webseite eine knappe viertel Million gekostet hat oder sogar mehr?

Dann habe ich noch eine Frage zu den Kosten. Was hat denn der Relaunch gekostet?

Ich verstehe den Zusammenhang nicht, weshalb eine Werbeagentur eine Seite eines Ressorts betreut. Die Betreuung verstehe ich, aber weshalb dann auch der Betreiber dahintersteht und das Ressort nicht ansatzweise im Impressum auftaucht – –.

Frau Staatsrätin, können Sie uns etwas darüber sagen, wer die Webseite betreut und weshalb die vielleicht nicht aus dem Ressort selbst betreut wird?

Die Frage war ja gerade, ob ich Sie richtig verstanden habe, dass es bei Klicks und Besuchern in der Begrifflichkeit einen Unterschied gibt.

Frau Staatsrätin, habe ich Sie gerade richtig verstanden, dass es einen Unterschied zwischen Klicks und Besuchern gibt?

Eine Erprobung in einem anderen Bad, damit man es direkt final im Westbad einführen könnte, kommt somit nicht infrage? Das macht wenig Sinn, weil im Westbad erst einmal

Es ja auch noch nicht ganz geklärt, wann die Inbetriebnahme des Bades sein sollte. Können Sie uns da vielleicht einen tieferen Einblick geben? (Zurufe)

Können Sie uns einen Zeithorizont geben, gern mit Jahresangabe und ohne Quartalsangabe, gern mit einem Monat?

Habe ich Sie also richtig verstanden, dass quasi die Videoaufnahmen nicht gespeichert werden, sondern nur dann angeschaut werden, wenn tatsächlich die KI anschlägt?

Können Sie uns einen Einblick in das System geben, wie die Funktionsweise ist? Ich glaube, es sorgt dafür, dass die Bevölkerung ein wenig verunsichert sein könnte, wenn sie dauerhaft beim Schwimmen und Baden gefilmt wird.

Wir fragen den Senat: 1. Wie beurteilt der Senat das Potenzial, mithilfe künstlicher Intelligenz, KI, Bademeister bei ihrer Arbeit zu unterstützen und Notfälle im Wasser schneller zu erkennen? 2. Wie bewertet der Senat das KI-gestützte System, das die Hamburger Bäderland GmbH zur Vermeidung von Badeunfällen in ihren Schwimmbädern aktuell …