Dr. Henrike Müller

Vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Ich war jetzt doch überrascht: interessant, welche Fraktionen sich nicht an dieser Debatte, an diesen Produktplänen beteiligen. Umso größer ist mein Dank an diejenigen, die sich mit der Thematik auseinandergesetzt haben, denn sie ist eine der – –, also Umweltschutz und Klimaschutz und Wissenschaft sind die zentralen Felder, die Bremen in die Zukunft führen werden und um die wir uns sehr, sehr intensiv kümmern müssen. Deswegen bin ich froh, dass wir – ich bleibe erst mal beim Produktplan 61, also Umwelt- und Klimaschutz – hier sowohl im städtischen als auch im Landeshaushalt mit unseren Finanzen einigermaßen konstant bleiben. Wir haben keinen riesigen Aufwuchs, aber wir setzen die Mittel, die wir haben, natürlich zielgerichtet für den Umweltschutz, Gewässerschutz, Deichschutz und für Umweltinnovation ein. Ich gehe jetzt einmal kurz, aber prägnant mit Ihnen da durch. Viel ist von den Kollegen schon richtigerweise genannt worden. Zum städtischen Haushalt müssen wir betonen, wir haben die Arbeit der Umweltbetriebe und der Stadtreinigung abgesichert. Das sichert uns damit wiederum, dass die Umweltbetriebe unser vieles Grün, das wir ja Gott sei Dank in Bremen haben – –, also sichern wir die Pflege ab, und mit der Bremer Stadtreinigung wollen und müssen wir auch zunehmend dafür sorgen, dass unsere Umwelt nicht vermüllt wird und dass wir sie nicht vergiften. Deswegen bin ich froh, dass wir hier im Haushalt konstant unterwegs sind. Im Bereich des Umweltschutzes legen wir natürlich den Schwerpunkt auf den Erhalt der Biodiversität, auf die Blühflächen in der Stadt, um die Artenvielfalt zu erhalten. Wir sind sehr, sehr froh, dass wir die Kofinanzierungsmittel für unser erfolgreiches „Aktionsprogramm natürlicher Klimaschutz“ zur Verfügung stellen können. Da jedenfalls sind wir sehr erfolgreich, die Drittmittel aus dem Bund einzuwerben und können ordentlich im Sinne des Umweltschutzes und Artenschutzes in der Stadt wirken. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Bereich Gewässer- und Hochwasserschutz – ganz besonders wichtig, darauf will ich wirklich hinweisen – haben wir riesige Aufgaben, um unsere Stadt zu schützen und resilient aufzubauen. Das heißt, ich bin sehr froh, dass wir die Mittel für die Sanierung unserer Deiche wirklich im Haushalt haben, denn da haben wir richtig was zu tun. Damit meine ich nicht nur die Stadtstrecke, sondern weit darüber hinaus. Nicht zu unterschätzen, das ist bisher noch nicht erwähnt worden: Wir unterstützen die Landwirtschaft bei ihrer Zukunftsplanung und freuen uns, dass wir mit den Landwirtinnen und Landwirten in Bremen gemeinsam Umwelt- und Klimaschutz vorantreiben können. Für den Bereich Klima, Energiewende und Umweltinnovationen sind wir wirklich im Haus sehr, sehr froh, dass wir auch gemeinsam mit den LuKIFGMitteln die Wärmewende weiter vorantreiben können. Denn das, was da aus dem Bund kommt, ist kontraproduktiv für das, was wir tun müssen. Von daher nehmen wir da mehr Geld in die Hand, um die Wärmewende für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin stattfinden zu lassen. Ich bin froh über alle Klimalotsinnen in den Stadtteilen, über die beiden Klima Bau Zentren, über „energiekonsens“. Die machen hervorragende Arbeit und die werden sie jetzt auch fortsetzen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schließlich: Auch nicht zu unterschätzen ist die Absicherung der Finanzierung der Umweltbildung, denn das ist wohl das nachhaltigste Projekt, was wir im Bereich Klimaschutz finanzieren können, schon bei den Kleinen anzufangen, damit sie einfach zukünftig besser mit der Umwelt und mit dem Klima umgehen, als unsere Generation das getan hat. Damit komme ich zum Wissenschaftsbereich. Hier haben wir Aufwüchse, das ist sehr, sehr erfreulich. Der Haushalt steigt von 478 auf 509 Millionen Euro. Das ist ein Aufwuchs von 31 Millionen, aber ja, wir wissen alle, der Bedarf ist eigentlich viel, viel höher. Aber wir wachsen auf, im Unterschied zu vielen, vielen anderen Bundesländern, wo die Haushaltsmittel für die Hochschulhaushalte zum Teil erheblich gekürzt wurden. Das machen wir in Bremen aus guten Gründen anders. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist schon viel genannt worden, es freut mich auch, dass fast alle Fraktionen einen großen Fokus darauf legen: die Kofinanzierung der beiden Exzellenzcluster, das Begleiten der Universität oder der Universitäten, für uns natürlich Bremen, aber in Kombination mit Oldenburg, auf dem Weg zu einer Exzellenzuniversität; die Sanierung der Hochschulgebäude – dringend notwendig, da kommen wir endlich richtig voran, auch mithilfe der LuKIFGMittel. Für die Hochschule für Künste, für die Hochschulen wird das Promotionsrecht in diesem Jahr umgesetzt, das wertet die Hochschulen wahnsinnig auf. Auch die Hochschule Bremerhaven kann den Ausbau ihrer Studienplätze halten. Das sind sehr, sehr gute Nachrichten, sowohl für den Standort Bremen als auch für den Hochschulstandort Bremerhaven. Weil wir aber wissen, dass die Kosten steigen, wissen wir auch, dass diejenigen, die an den Hochschulen eine herausragende Arbeit leisten, mit den Kosten umgehen müssen, also an anderer Stelle auch immer noch einsparen müssen. Von daher würde ich mich an dieser Stelle wirklich gerne ausdrücklich dafür bedanken, dass die Mitarbeitenden an den Hochschulen so eine herausragende Arbeit machen. Wir stellen im Landeshaushalt 40 Prozent der Mittel, 60 Prozent werden von den Hochschulen selber eingeworben, und das ist eine herausragende Leistung. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Weitere Wortmeldungen zu diesem