Sascha Karolin Aulepp

Ich gebe Ihnen recht, dass es ambitioniert ist bei der Frage: Ich bekomme zusätzliche Mittel, und wie kann ich die dann tatsächlich auch programmgemäß und sinnstiftend einsetzen? Schön wäre, es so früh wie möglich hinzukriegen. Bei der Frage, nach welchen Kriterien verteilen wir eigentlich und welche Schulen haben wir im Blick und welche …

Ich habe ja gerade schon gesagt, dass es insbesondere auch darauf ankommt, den Schulen gegenüber transparent darstellen zu können, in welcher Weise sie profitieren. Am Ende, wenn welche profitieren, wird es auch welche geben, die nicht profitieren. Dass wir das natürlich transparent machen und dementsprechend auch dafür sorgen werden, …

Die Kofinanzierung kann ja glücklicherweise – oder ich weiß nicht, ob das was mit Glück zu tun hat –, erfreulicherweise tatsächlich auch über Maßnahmen, die wir für diese Schulen schon im Bundesland in beiden Stadtgemeinden machen, dargestellt und ebenso erfreulicherweise nicht haushaltsjahrscharf entsprechend prozentual dargestellt …

Ja, Herr Abgeordneter, das haben Sie richtig verstanden. Wir stehen in Bremen, also im Bundesland Bremen, in Bremen und in Bremerhaven, ja vor der schwierigen Situation, dass wir zwar erreicht haben bei den Verhandlungen um die Frage, wie die Mittel aus dem Startchancen-Programm verteilt werden unter den Bundesländern, dass wir durchaus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrter Herr Abgeordneter Schäck! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: (Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp übernimmt den Vorsitz.) Zu Frage 1: Der Senat folgt der Vorgabe des Programms, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel …

Herr Professor Hilz, da sprechen Sie eine ganz grundsätzliche Fragestellung an. Es gibt nicht nur im Land Bremen, sondern auch in vielen, vielen anderen Bundesländern und in anderen Kommunen in Deutschland eine ganze Reihe von Projekten, wo man angesichts der jahrelangen, vielleicht auch jahrzehntelangen Laufzeiten sich fragen kann: …

Schon okay. Abgeordneter Prof. Dr. Hauke Hilz: Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Senatorin! Ist es nicht so, dass viele dieser Maßnahmen, die auch genannt wurden, als Projekte laufen, die immer nur für einen begrenzten Zeitraum finanziert werden und deren Finanzierung dauerhaft nicht gesichert ist?

Ich habe mich nicht getraut, es selbst zu machen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Hier wird ein wichtiges Anliegen debattiert auf der Grundlage eines Antrags der FDP-Fraktion, nämlich zu erreichen, dass es im Land Bremen weniger Menschen gibt, die nicht lesen und schreiben oder jedenfalls nicht sinnentnehmend lesen und schreiben können. …

Investitionen in die Zukunft sollten wir so weit wie möglich möglich machen, und ich habe ja gerade schon in dem Dialog mit dem sehr verehrten Abgeordneten Schäck deutlich gemacht, dass ich vielleicht sogar eher eine Vorliebe dafür habe, nicht an Private Mittel zu bezahlen, sondern das Geld im öffentlichen Haushalt zu haben, weil das ja …

Herr Abgeordneter, Sie sind der Finanzfachmann. Von daher könnte ich jetzt auch sagen: Wie könnte ich es wagen, Ihnen zu widersprechen? Aber natürlich: Wenn ich jemand anderem Geld dafür gebe, dass er etwas für mich erstellt und das Mietzins nenne, dann kann ich das vergleichen damit, wenn ich etwas selbst erstelle, mir dafür Geld leihe …

Je schneller eine Kita fertig wird, desto besser, und alles, was wir auf dem Weg schneller machen können, sollten wir machen. Ich glaube, da besteht auch große Einigkeit im Senat.

Natürlich ist nichts versandet, und natürlich ist das, was wir uns insgesamt und auch in der Senatskommission Schul- und Kitabau vorgenommen haben und was wir entsprechend auch schon in die Umsetzung gebracht haben – nämlich durch Kommunikation der unterschiedlichen zu beteiligenden Akteure mit ihren jeweiligen Fachkompetenzen, also die …

welches Modell an und für sich für Kitas das wirtschaftlichste ist, gibt es nicht, aber das hat, glaube ich, auch viel damit zu tun, wie der Kitabau in Bremen gestaltet werden kann/möglich ist und im Hinblick darauf, dass jedes einzelne Projekt natürlich darauf angeschaut wird, ob das, was da geplant, gebaut und dann auch als Miete …

Ja, weil Kitabauten unter sehr unterschiedlichen Voraussetzungen und Gegebenheiten erstellt werden, auch was die Immobilien angeht. An der Stelle würde ich sagen, das sollte man vielleicht dann vertiefend tatsächlich noch einmal in einem anderen Rahmen erörtern, vielleicht in der Bildungsdeputation oder an anderen Stellen; aber zu sagen, …

Ich habe ja gerade gesagt, natürlich schaut man sich das genau an bei der Frage. Wenn ich Ihrer Frage entnehmen darf, dass Sie es eigentlich ganz gut fänden, wenn die öffentliche Hand selbst Kitas baut, dann fände ich das eine überraschende Haltung bei der FDP-Fraktion, aber man lernt ja nie aus. Wenn wir dadurch schneller werden könnten …

Das ist richtig. So, wie wir dem Subsidiaritätsprinzip des Sozialgesetzbuchs VIII entsprechend die freien Träger, die sich im Bereich der Kindertagesbetreuung engagieren wollen, dabei natürlich unterstützen im Rahmen der rechtlichen Gegebenheiten, die dann entweder selbst eine Immobilie mitbringen, in der sie eine Kita betreiben wollen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter Schäck! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Der Ausbau der Angebote der Kindertagesbetreuung erfolgt aktuell zu einem wesentlichen Anteil über privat finanzierte Bauvorhaben, die von freien Trägern …

das mit einer Sorge im frühkindlichen und im schulischen Bildungsbereich zu tun hat, in der Deputation oder in einem ihrer Unterausschüsse aufzugreifen, aber vielleicht können wir gemeinsam auch noch einmal konkretisieren, was dieses Thema an dieser Stelle ist und in welcher Art und Weise wir das aufgreifen. (Abgeordnete Sandra Ahrens …

Ich bin bereit, zur Kenntnis zu nehmen, denn ich kann ja gar nicht anders, als es zur Kenntnis zu nehmen, dass Sie diese Einschätzung haben. Die Diskussionen, wer eigentlich die vorschulische oder die Arbeit im Hinblick auf die anstehende Einschulung am besten leisten kann, überhaupt leisten kann oder nicht leisten kann, sind Ihnen ja …