Sascha Karolin Aulepp
Ja, Herr Abgeordneter, das haben Sie richtig verstanden. Wir stehen in Bremen, also im Bundesland Bremen, in Bremen und in Bremerhaven, ja vor der schwierigen Situation, dass wir zwar erreicht haben bei den Verhandlungen um die Frage, wie die Mittel aus dem Startchancen-Programm verteilt werden unter den Bundesländern, dass wir durchaus einen Schritt weitergekommen sind in Richtung: wir gucken uns insgesamt bundesweit an, wo die meisten Schulen in sozioökonomisch belasteten Lagen liegen, aber bei Weitem noch nicht so, dass man sagen könnte: Wenn man das als Folie aufs gesamte Bundesgebiet legt, dann ist unter den Schulen in allen Bundesländern ein vergleichbares Ranking zu ermöglichen, ganz unabhängig davon, nach welchen Kriterien man das dann machen würde. Das heißt, wir stehen vor der schwierigen Situation, dass es eine ganz große Anzahl von Schulen in Bremen und Bremerhaven gibt, die mit Sicherheit zur Adressatengruppe „Schulen in sozioökonomisch belasteten Lagen“ gehören. Dann muss man sich mit der schwierigen Frage auseinandersetzen: Wie schaffen wir es, diese Schulen möglichst vernünftig und genau transparent und nachvollziehbar an diesem Programm teilhaben zu lassen, wenn man nicht sagen kann, wir schaffen das über alle Schulen? Schon allein deswegen auch in Argumentation den Schulen gegenüber, aber natürlich auch – und vielleicht sogar zuvörderst – in Argumentation dem Haushaltsgesetzgeber, der ja mittelbar natürlich auch über die Bundesmittel entscheidet, und dem Parlament gegenüber wollen und müssen wir natürlich transparent darlegen, aus welchen Gründen wir wie viel dieser Mittel an welche Schule gegeben haben.
