Thore Schäck

Ja, vielen Dank! In Frage 2 haben wir ja konkret nach Maßnahmen gefragt. Sie sagten eben in der Antwort, dass die Digitalisierung ein großer Aspekt ist, insbesondere jetzt die Beantragung von verschiedenen Dokumenten. Ist denn geplant, beispielsweise auch auf die Abholung zu verzichten, indem Dokumente verschickt werden, so, wie es in …

Ja, vielen Dank! Ist denn geplant, die tatsächliche Termindauer in Zukunft noch einmal genauer zu tracken?

Ja, die habe ich, vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen! Zuallererst einmal zwei Rückfragen zur Antwort auf Frage 1: Wir hatten ja sehr konkret gefragt, wie sich die durchschnittliche Termindauer in den letzten fünf Jahren entwickelt hat. Da hätte ich jetzt eigentlich Zahlen oder Prozentzahlen …

Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich die durchschnittliche Termindauer für Serviceleistungen der bürgernahen Verwaltung in den letzten fünf Jahren entwickelt, und wo liegen die aktuellen Herausforderungen oder Engpässe bei der Termindauer? 2. Welche Maßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren zur Verbesserung der Effizienz oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich wollte mich eigentlich gar nicht noch mal für eine zweite Runde melden. Jetzt wurde aber so viel auf meine Rede eingegangen und so viel falsch zitiert, dass ich das noch mal richtigstellen muss. Herr Kollege Gottschalk, wir haben das Thema Inflation schon durchgerechnet, und selbst unter …

Herr Kollege Güngör, es ist ja Ihre interne Entscheidung, wer die Rede zu diesem wichtigen Thema hier vorne hält. Das hat bei Ihnen Herr Gottschalk gemacht. Ich glaube, Sie haben alle Möglichkeiten, sich auch noch mal dazu zu melden oder sich diese Rede zu nehmen. Aber wenn Sie sich melden wollen, dann melden Sie sich bitte richtig zu …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal möchte ich vorwegstellen, dass ich es sehr bedauerlich finde, dass sich bei dieser zentralen Debatte die Reihen insbesondere hier vorne in der Koalition gelichtet haben. Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei ist nicht mehr da, der Fraktionsvorsitzende der SPD ist …

Das heißt, ich nehme jetzt erst mal mit, Sie können zu den Kosten im Moment noch nichts sagen. Sobald diese Kosten aber spruchreifer sind, würden Sie das nachliefern? Alles klar.

Vielen Dank, Frau Senatorin, für die Beantwortung der Fragen! Kollege Wagner hat es ja eben schon angesprochen. Es geht am Ende auch um Haushaltsmittel, um die Frage: Wie wird das im Haushalt hinterlegt? Daraus erschließt sich ja schon, eine Ermäßigung heißt immer, es muss irgendwo Geld herkommen, es muss irgendjemand anderes diese …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich jetzt doch noch mal zu Wort gemeldet, weil ich das, was der Kollege Rupp eben gesagt hat, so nicht stehen lassen kann. Ich freue mich, dass Sie, Herr Kollege, gesagt haben, dass es ein Scherz war, dass Sie damals nicht an den Regimen, an den Gesellschaftsformen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich habe 20 Minuten, (Heiterkeit Bündnis 90/Die Grünen) und das hängt von Ihren Zwischenrufen ab, wie schnell wir gemeinsam durchkommen. (Heiterkeit Bündnis 90/Die Grünen) Wir debattieren heute den Haushalt, so, wie wir es regelmäßig in diesem Parlament tun. Heute geht es um …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch mal ein paar Dinge zurechtrücken. Wir haben eben – ich weiß jetzt nicht, ob es von einem Redner war oder aus dem Plenum – den Ruf gehört, quasi alle Städte erheben diese Steuer. Ich habe das gerade noch mal recherchiert. (Abgeordneter Frank Imhoff …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über die Citytax, umgangssprachlich auch Bettensteuer genannt, und das ist ja in Bremen keine neue Steuer. Diese Steuer gibt es in dieser Form schon für Touristen, die nach Bremen kommen. Auch andere Städte haben diese Steuer; nicht alle, aber manche. (Zuruf SPD: …

Vielen Dank, dass Sie diese Zwischenfrage zulassen, Frau Kollegin! Wenn Ihre Theorie richtig ist, und Sie ja sagen, Schulden knebeln uns, umgekehrt heißt das, in Bremen haben wir die allerhöchste Pro-Kopf-Verschuldung in ganz Deutschland. Müsste das nicht bedeuten, dass das Bildungssystem in Bremen das mit Abstand beste in ganz …

Ja, noch eine abschließende Frage! Die Standbetreiberinnen und -betreiber müssen ja für das nächste Jahr auch planen, und da fließt natürlich die Kostenkalkulation mit ein. Deswegen meine Frage: Wann planen Sie, die Standbetreiberinnen und - betreiber über die erhöhten Kosten zu informieren? (Präsidentin Antje Grotheer übernimmt wieder …

Wie hoch wird denn für alle anderen die Erhöhung ausfallen? Rein rechnerisch ist es ja so, wenn einige davon ausgenommen sind und man eine gewisse Gebühr einnehmen muss, dann wird die Gebühr für alle anderen, die das mittragen müssen, höher ausfallen. Haben Sie da schon Prozentzahlen, dass Sie sagen können, wenn alle diese Gebühren …

Ja, eine weitere Frage zu Ihrer Antwort auf die Erhöhung der Kosten, die geplant ist! Ich habe Sie jetzt so verstanden, dass von dieser Erhöhung einige Standbetreiber ausgenommen sind, und zwar nach bestimmten Kriterien, die Sie dort anlegen. Ist das richtig?

Wenn Sie sagen, es hat sich verzögert, noch einmal die Frage: Was heißt das konkret? Wie lange war die Bearbeitungsdauer im Schnitt in den Jahren 2018, 2019 – 2020 fiel ja aus – , aber auch 2021 und 2022?

Ja, die habe ich! Ganz konkret haben wir ja gefragt: Wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungsdauer entwickelt? Es ist für mich nicht zufriedenstellend, dass Sie jetzt sagen, es hat sich verzögert oder innerhalb der Frist. Wie genau hat sich denn in Tagen oder Wochen die Bearbeitungsdauer in den letzten fünf Jahren entwickelt?

Ja, die habe ich zu Ihrer Antwort auf Frage 1: Ich habe es jetzt so verstanden, dass 2018 und 2019 keine Bescheide verschickt worden sind und der Weihnachtsmarkt 2020 wegen der Coronapandemie ausgefallen ist. Ist das richtig?