Antje Grotheer

Als nächster Rednerin hat die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter das Wort.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen, liebe Gäste! Es ist nicht zielführend, Asyl und Migration negativ abzustempeln, und ebenso wenig, sie als einmaliges Ereignis anzusehen. Migration hat es in …

Als nächster Redner der Abgeordnete Jan Timke. Frau Präsidentin, Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Titel des CDU-Antrags „Abschiebepaket des Bundesinnenministeriums ist der erste richtige Schritt auf einem langen Weg“ ist leider zu optimistisch. Es ist richtig, dass dieses Gesetz ein …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kevin Lenkeit. (Abgeordnete Silvia Neumeyer [CDU]: Jetzt endlich mal eine inhaltliche Debatte!)

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Dariush Hassanpour das Wort.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will meinen Redebeitrag mal mit einer Anmerkung zu meinem ansonsten sehr geschätzten Vorredner beginnen. Lieber Herr Kollege Labetzke, die Politik der Bundesregierung lässt …

Das Wort hat der Abgeordnete Michael Labetzke! (Abgeordneter Claas Rohmeyer [CDU]: Besser nicht!) Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt haben die Teilnehmer:innen zu Beginn der Innenministerkonferenz in der letzten Woche vor einer Verschärfung …

Als nächster Redner der Abgeordnete Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Meine Rede ist weg. Das ist so mit der Technik. (Abgeordnete Dr. Henrike Müller [Bündnis 90/Die Grünen]: Scheiß Tablet! – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Das WLAN ist zusammengebrochen! Der Rechner ist fertig! – Heiterkeit) Keine …

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich einen Orientierungskurs des Paritätischen Bildungswerks in Bremen und die Studiengruppe B 2023 Polizeivollzugsdienst der Hochschule für Öffentliche Verwaltung. Seien Sie willkommen! (Beifall) Bevor wir in die Tagesordnung …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktion der FDP mit der Drucksachen-Nummer 21/118 abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: FDP, Bündnis Deutschland) Ich bitte um die …

Als nächste Rednerin hat Senatorin Claudia Bernhard das Wort.

Frau Abgeordnete Tegeler, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Professor Dr. Hilz?

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Maja Tegeler.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Rainer Bensch.

Als nächster Redner der Abgeordnete Ole Humpich.

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Ute Reimers-Bruns das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gab bekanntlich im März dieses Jahres die Möglichkeit für alle Mitarbeiter des Bremer Senats, sich zum Thema Demenz in einem Kompaktkurs zu informieren. 73 …

Als nächster Redner der Abgeordnete Ralph Saxe. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich will jetzt noch ein bisschen zu den Unterschieden kommen, die diese beiden Anträge ganz offensichtlich aufweisen. Wir haben das jetzt schon ganz gut gemeinsam als Unterzeichner dieses Antrags …

Frau Leonidakis, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Thore Schäck?