Antje Grotheer

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Ole Humpich das Wort.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp. Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die UNBehindertenrechtskonvention von 2006 ist ein Meilenstein für unser gesellschaftliches Miteinander. Die Gewährleistung der gleichberechtigten Teilhabe für …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer das Gesetz in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: CDU, Bündnis Deutschland, FDP, Abgeordneter Sven Lichtenfeld …

Weitere Wortmeldungen vonseiten der Abgeordneten sehe ich nicht. Als nächster Redner hat Bürgermeister Björn Fecker das Wort.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger.

Als nächster Redner der Abgeordnete KlausRainer Rupp. Frau Präsidentin, sehr

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Als nächster Redner der Abgeordnete Thore Schäck.

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Sven Schellenberg das Wort. Abgeordneter Sven Schellenberg (Bündnis Deutschland): Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir wollen last, not least einen wichtigen Punkt ansprechen, Sie wissen, ein kluger Mann oder eine kluge Frau hat irgendwann mal gesagt, …

Als nächster Redner der Abgeordnete KlausRainer Rupp.

Als nächster Redner der Abgeordnete Sven Schellenberg. Abgeordneter Sven Schellenberg (Bündnis Deutschland): Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ab dem 1. April 2024 will der Bremer Senat also den Geschäftsreisenden im Land Bremen tiefer in die Tasche greifen als unbedingt notwendig. Dem Datum folgend ist …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Als nächster Redner der Abgeordnete Thore Schäck.

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Theresa Gröninger das Wort.

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Wahlergebnis der Wahl des Schriftführers bekannt: Meine Damen und Herren, ausgegebene Stimmzettel: 72, abgegebene Stimmzettel: ebenfalls 72, ein Stimmzettel war ungültig. Auf den Abgeordneten Cord Degenhard entfielen 7 …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Interfraktionell haben wir uns darüber verständigt, dass wir für diese Wahl eine geheime Stimmabgabe vornehmen. Für eine gültige Stimmabgabe ist der Wahlvorschlag mit Ja, Nein oder Enthaltung zu kennzeichnen. Ich bitte jetzt die Schriftführenden an der Ausgabestelle …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse nun über den Antrag der Fraktion der CDU mit der DrucksachenNummer 21/123 abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland, FDP, Abgeordneter Sven …

Als nächste Rednerin Senatorin Dr. Claudia Schilling.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kevin Lenkeit. (Unruhe) Meine Damen und Herren, der Abgeordnete Kevin Lenkeit hat das Wort. – Bitte sehr!

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dariush Hassanpour.