Antje Grotheer

Als nächster Redner der Abgeordnete Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gab bekanntlich im März dieses Jahres die Möglichkeit für alle Mitarbeiter des Bremer Senats, sich zum Thema Demenz in einem Kompaktkurs zu informieren. 73 Interessierte aus 16 Behörden nahmen teil. Das berichtete die Deutsche Alzheimer Gesellschaft auf ihrer Internetpräsenz. Ist das eine überzeugende Zahl, kann man sich fragen, für einen Kampf, der von ungemein großer Bedeutung ist? Oder ist es nicht vielmehr ein Zeichen, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der rot-grün-roten Koalition, sich nicht ganz so engagieren, wie es sein müsste? (Beifall Bündnis Deutschland) Ich tendiere zum Letzteren. 73 Interessierte für so ein wichtiges Thema aus den Bremer Behörden finde ich nicht überzeugend. Wir alle müssen gemeinsam die durch Demenzerkrankungen entstehenden Herausforderungen meistern. Es muss einfach ausreichende Beratungsangebote, Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Demenz sowie für deren Angehörige geben. Dazu ist eine verlässliche Datenbasis erforderlich. Dass die in Bremen nicht vorhanden ist, ist ein klares Zeichen von mangelhafter, vielleicht ungenügender Arbeit der Gesundheitssenatorin. Nur aufgrund realistischer Daten ist es möglich, eine realistische Prognose für die Zukunft zu erstellen. Nur so kann die Beratungsstruktur in Bremen und Bremerhaven verbessert werden. Das muss ohne Wenn und Aber das Ziel sein. Die Bürger dürfen sich nicht im Stich gelassen fühlen. Bei vielen Bürgern ist das leider so. Das können auch die schönsten Zahlen der früheren Senatsantwort nicht anders darstellen. Es muss ein lokales Netz her, in dem einzelne Quartiere in Bremerhaven und Bremen betreut werden. Ich spreche hier von Anlaufpunkten. Nicht gerade selten sind Angehörige mit der Situation überfordert und finden nicht die passende Anlaufstelle. Diese muss durch eine niedrige Kontaktschwelle gut auffindbar sein. Anlässlich der Bürgerschaftswahl im Mai 2019 gab das Fachgremium „bremer forum demenz“ an, dass es ungefähr 14 000 Menschen mit dieser Erkrankung in unserer Stadt gab, und es sind wie eingangs angedeutet mehr geworden. An der Situation, was Möglichkeiten zur Beratung und zur Pflege betrifft, hat sich nichts verbessert. Fehlendes Wissen, Zeitdruck und Personalmangel sind nur drei Stichworte, die damals bereits als Problemfälle erkannt worden sind. In einem Text, den ich für meine Recherche gefunden habe, wurde angegeben, dass sich diese Situation in Bremen noch verschlechtert hätte. Besagtes Forum stellte vor dem damaligen Wahlkampf allen größeren Parteien diverse Fragen. Gerade die Regierungsparteien wählten Worte, die im Nachhinein einfach nicht stimmen. Da wurde gesagt, dass eine vorhandene vielfältige und hervorragende Struktur zur Unterstützung da ist. Das ist ein Zitat von der SPD. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie forderten damals selbst eine bessere wohnortnahe hausärztliche und fachärztliche Versorgung – wirklich getan hat sich bisher nichts – inklusive der Ankündigung, sich für mehr qualifiziertes Personal einzusetzen und die Einrichtungen zu stärken. Dagegen kritisierte die CDU damals bereits, dass die Situation nicht mehr hinnehmbar sei. So ist es heute noch. Ich komme auf meinen Kollegen Herrn Bensch noch mal zurück: Ich finde, Beratung ist gut. Mal darüber nachzudenken, ob uns zum Beispiel ein Demenzdorf nach vorne bringen könnte, könnte ich mir gut vorstellen. Qualifizierte Betreuung von Fachärzten und gut ausgebildetem Pflegepersonal würde bestimmt einigen Patienten mit einer fortgeschrittenen Demenzerkrankung besonders guttun. Wir vom Bündnis Deutschland unterstützen also den Antrag der FDP und fordern die staatliche Deputation ebenso wie die Kollegen auf, im zweiten Quartal 2024 zu berichten, hoffentlich von einer Verbesserung! – Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Präsidentin, ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall Bündnis Deutschland)