Martin Michalik

Ich wurde ja mehrfach indirekt angesprochen. Frau Senatorin, uns alle würde schon interessieren, was uns am Dienstag erwartet. Weil was Sie ja – –. Sie machen es regelmäßig. Sie machen viel PR, Sie reden viel, aber am Ende wird von diesen Maßnahmen, die Sie beschließen, einfach nichts umgesetzt. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Ja, ich wäre fast so faul gewesen und hätte die letzten drei Reden rausgeholt, weil, es ist immer das gleiche Lied. Die spannende Wendung ist heute die Dynamik: Die FDP reicht diese Aktuelle Stunde ein, der Senat kriegt nichts auf die Kette, die Umwelthilfe klagt, …

Würden Sie mir das auch zur Verfügung stellen?

Sie sprachen von Hightech in der Auswertung mit KI und Ähnlichem. Wie hoch ist denn der Versiegelungsgrad an Schulen im Schnitt in Prozent?

Das war wenig konkret. Ich würde schon gerne wissen, wie viele Schulen in der Vergangenheit bei IB Bremen angefragt haben, ob sie irgendwas entsiegeln können.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Erst einmal, Herr Bruck, vielen Dank noch mal, weil Sie sich offensichtlich auch mit unserem Änderungsantrag auseinandergesetzt haben und nicht wie Derik Eicke behaupten, da wäre nichts zur Bundesebene drin. Der halbe Antrag besteht aus Verbesserungsvorschlägen zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Bruck, ich finde es schon schäbig, dass, wenn Ihnen die Argumente fehlen, Sie dann plötzlich zur Populismuskeule greifen. (Beifall CDU) Ich finde, das ist insgesamt eine Unart in unserer Zusammenarbeit. Damit habe ich nicht gerechnet. Wir haben, auch gerade wir hier als CDU Bremen, sehr viele Dinge auf …

Ehrlicherweise weiß ich nicht, worauf Sie hinauswollen. Sie wollen intakte Anlagen zurückbauen, Anlagen, die Strom produzieren. Diese Frage stellt sich aktuell nicht. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Außerdem komme ich auch später in meinen Beitrag dazu. Ich habe gerade erst angefangen. Lassen Sie mich einfach den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir dürfen heute kurz über Windkraft sprechen, leider nur kurz, weil wir schon ein paar Probleme haben. Wir müssen über Windkraft sprechen, über die Potenziale und uns auch ehrlich machen, dass es beim Rückbau eventuell nicht so einfach werden könnte. Das Problem ist, dass …

Herr Staatsrat, Sie haben gesagt, dass die Melder dann auch informiert werden, also Feedback bekommen. Welches Feedback bekommen sie denn, wenn die DBS nicht zuständig ist?

Herr Staatsrat, Sie sprachen gerade über die Flächenzuständigkeit. Wie oft ist das ein Problem bei einer Meldung?

Herr Staatsrat, habe ich Sie zwischen den Zeilen richtig verstanden, dass Sie sich auf Bundesebene für eine Preisaufsicht für Fernwärme einsetzen werden, so, wie es bei Gas und Strom der Fall ist?

Von dem Szenario, das Sie beschreiben, dass die Fossilen teurer werden – sagen wir es so –: Sie implementieren damit, dass die Fernwärmepreise dann in den nächsten 10, 20 Jahren nicht steigen; oder werden sie doch steigen? (Zuruf) Ja, aber dann steigen sie noch einmal! (Zurufe) Sie sind massiv gestiegen! Die Fernwärmepreise sind, wie …

Sehen Sie es auch so, dass zumindest auf kurze Sicht viele Menschen, die aktuell Fernwärme beziehen, jetzt doch erst einmal auf fossile Energieträger wechseln werden, weil ein Rechenbeispiel auch ergeben könnte, dass sie in den nächsten 20 Jahren damit günstiger fahren als mit Fernwärme?

Also sind Sie der Meinung, dass selbst die Preissteigerung bei den Fossilen so stark sein wird, dass sie die Fernwärme in kürzester Zeit überholen wird? Ich gebe Ihnen nur ein Rechenbeispiel: Ein Zwei- bis Dreipersonenhaushalt, der aktuell vielleicht 800/900 Euro für Fernwärme zahlt, kommt mit einem neuen Vertrag teilweise auf über 2 500 …

Herr Staatsrat, Sie sagten, dass der Umstieg zu Fossilen nachhaltig unwirtschaftlich ist. Können Sie diesen Zeitraum eingrenzen, bis wann es unwirtschaftlich wird? 15 Jahre, 20 Jahre oder länger?

Wir fragen den Senat: 1. Wie lange sind dem Senat die klimabegründeten Umbaukosten bei der swb AG vor dem Hintergrund der kommunalen Wärmeplanung und des Ziels der Klimaneutralität bis 2035 bekannt, die zu den starken Fernwärmepreiserhöhungen – circa 530 Euro bei Einfamilienhäusern – geführt haben? 2. Was tut der Senat, um die Tausenden …

Herr Staatsrat, Ihnen ist klar, dass dieser Artikel besagt, dass keine Einnahmen aus Krediten generiert werden dürfen? Ist das richtig?

Gründung der Brückenbaugesellschaft mit Artikel 131a Absatz 5 der Landesverfassung vereinbar?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Ich finde diese Aktuelle Stunde spannend und entlarvend, vor allem seit gestern, aber dazu komme ich später. Es ist richtig, dass die Wetterdienste und Behörden immer wieder auf die Gefahren von Hitze und Extremwetter hinweisen. Das eigentliche Problem, das wir in …