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Martin Michalik

CDU 24.06.2026 Sitzungen 21/35

Ich wurde ja mehrfach indirekt angesprochen. Frau Senatorin, uns alle würde schon interessieren, was uns am Dienstag erwartet. Weil was Sie ja – –. Sie machen es regelmäßig. Sie machen viel PR, Sie reden viel, aber am Ende wird von diesen Maßnahmen, die Sie beschließen, einfach nichts umgesetzt. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Die heiße Luft ist raus!) Das ist die letzten Jahre so, und das ist genau das Dilemma. (Beifall CDU) Ich würde mir vom Senat wünschen, nicht nur transparent zu sein, was Sie schon sind, sondern wirklich mal in die Umsetzung zu kommen. Einigen Sie sich auf brauchbare Maßnahmen, von denen alle Menschen hier etwas haben, und einigen Sie sich nicht auf irgendwelche Scheinprojekte, PRProjekte, 30er-Zonen oder sonst was. Machen Sie etwas, was den Menschen reell hilft! Das würde uns allen sehr gefallen. (Beifall CDU – Abgeordnete Sofia Leonidakis [Die Linke]: 30er-Zone hilft ganz viel!)

Alle Reden von Martin Michalik Protokoll (PDF) ↗