Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren hier im Publikum und vor den Livestream-Bildschirmen! Man kann schon fast „Guten Abend!“ sagen. Wir sind etwas in Verzug, und ich rufe Tagesordnungspunkt 9 auf. TOP 9: Wolfsmanagement jetzt verbessern - Rechtsrahmen anpassen - Verwaltungsvollzug …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, heute ist es meine erste Rede; es ist nicht meine erste Rede im Parlament; dennoch vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Sie kennen mich mittlerweile ein wenig, zumindest durch eine vorherige Rede. Ich habe grundsätzlich den Anspruch, mich …
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Scheetz, wünschen Sie noch einmal das Wort? – Nein, okay. (Lars Hünich [AfD]: Das ist aber schade!) – Das ist natürlich bedauerlich. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, ihren Gesetzentwurf, Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, Drucksache 8/138, an den …
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Hohloch, ich darf Ihnen noch einmal das Wort anbieten. Die Landesregierung verzichtet. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Kollegen des BSW! Herr Peschel, Sie sagten, die Regelung sei innovativ. Sie übernehmen den gesamten …
Vielen Dank. – Wir haben von der AfD-Fraktion zwei Kurzinterventionen angezeigt bekommen. – Herr Abgeordneter Hohloch, Sie verzichten. Dann bitte ich jetzt Herrn Berndt, das Wort zu nehmen. Herr Abgeordneter, bitte. (Beifall AfD)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Scheetz. – Ich sehe, jemand ist aufgestanden. Sie möchten eine Kurzintervention anzeigen, oder? (Dennis Hohloch [AfD]: Er ist der nächste Redner!) – Ach, er ist der nächste Redner. (Lars Hünich [AfD]: Das ist der Herr Bretz! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das ist der Herr Bretz, der gehört zur …
Vielen Dank. – Der Abgeordnete Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Kollege Scheetz, warum wird es in anderen Parlamenten wohl genau so gehandhabt wie hier? Wer hat denn dort die Mehrheit? Es sind genau …
Vielen Dank, Herr Vizepräsident. – Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf. TOP 5: Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der AfD-Fraktion Drucksache 8/138 1. Lesung in Verbindung damit: Entschädigungsregelung im Abgeordnetengesetz überprüfen und anpassen Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin hat recht: Es ist eine Premiere. Dies ist mir eine große Ehre, und ich habe mir vorgenommen, mich den Anträgen, die heute auf dem Tisch liegen, wohlwollend zu nähern. (Beifall des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD] …
