Sven Hornauf

Danke schön. – Sie haben gesagt, die Leistungsphase 3 liege vor und sei im November eingegangen, Leistungsphase 4 noch nicht. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Nein, Leistungsphase 4 – Genehmigungsplanung – ist ausfinanziert. Die Entwurfsplanung, HU-Bau, Leistungsphase 3, ist abgeschlossen, wird …

Jetzt habe ich verstanden, dass sich alle bemühen, dass es aber noch nicht final erfolgreich ist.

Danke. Das steht also noch eher im Rahmen der Bemühungen, so will ich es einmal sagen. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Genau. Das ist sozusagen Teil des guten Miteinanders, das wir auch in der Vergangenheit hatten.

Danke. Ich denke, ich habe sogar zwei Nachfragen. Ich habe von Ihnen jetzt nichts Konkretes auf meine Frage gehört, welche konkreten Möglichkeiten Sie sehen, um die Gesamtfinanzierung zu sichern. Ist mir das entgangen, oder haben Sie dazu keine Ausführungen gemacht? Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): …

Die „Märkische Oderzeitung“ berichtete am 24. Januar 2025, dass der Umbau und die Sanierung des Alten Kinos in Frankfurt (Oder) zum Standort des Brandenburgischen Landesmuseums für moderne Kunst entgegen der ursprünglichen Planung in Höhe von 23 Millionen Euro jetzt 46 Millionen Euro kosten solle. Sowohl der Bund als auch das Land …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege, ob nun als Frage oder als Kurzintervention: Man muss bestimmte Sachen, die Sie gerade geäußert haben, einfach klarstellen. Ist Ihnen bekannt, dass im Land Berlin, das ja bekanntlich von dem ausgewiesenen Großstadtkommunisten Kai Wegner (Beifall und Heiterkeit BSW) in …

Danke. (Beifall BSW)

Als ich dort im August fragte, wann mein Kündigungsschutzverfahren sei, und fragte, ob es vor den Winterferien stattfinde, meinte die Richterin: Ja, aber vor den Winterferien 2027.

Einen Schlusssatz.

Darüber könnte man sich jetzt streiten, Frau Präsidentin. Hier sind schon schlimmere Äußerungen gefallen. Aber dann danke ich für Ihre Großzügigkeit, dass Sie heute noch einmal darüber hinwegsehen. Der Punkt in der Sache ist: Wenn man Gerichtsbezirke ändert, muss man geschlossene Regelungen treffen, damit der Anspruch auf den …

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin einigermaßen entsetzt darüber, welche Märchenstunde hier unter juristischen Kollegen teilweise abgehalten wird. Die Differenz zwischen Wirklichkeit und Wahrnehmung ist erheblich verzerrt. Man könnte auch fragen: Was haben Sie heute gefrühstückt? Gut war es jedenfalls …

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Gut, viele sind wir zwar nicht mehr – man sieht, wie brennend das Thema alle interessiert –, (Heiterkeit des Abgeordneten Falk Peschel [BSW]) aber das spricht ja für sich. „Alle Jahre wieder“ könnte heute das Motto sein. Da fragt man sich: Haben wir Murmeltiertag, oder sind wir …

Im Hinblick darauf, dass mehrere Abgeordnete, die heute anwesend sind, nicht ihre Stimme abgegeben haben, hätten Sie nach der Geschäftsordnung fragen müssen, ob alle Kollegen ihre Stimme abgegeben haben. Wenn das nicht aufgeklärt werden kann, ist nach der Geschäftsordnung entsprechend zu verfahren. Sie haben das jetzt zweimal nicht …

Herr Präsident, ich muss Sie darauf hinweisen, dass Sie das Abstimmungsverfahren nach § 67 Abs. 3 unserer Vorläufigen Geschäftsordnung nicht vollständig durchgeführt haben. 2025 59

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Wilko – wo bist du denn; da –, ich schätze deine Arbeit im Sinne unserer Polizeibeamten, auch im Katastrophenschutz wirklich. Aber ich weiß nicht, ob wir denselben Bericht gelesen haben. Da kann ich dir leider nicht folgen. Aber, meine Damen und Herren, ich …