Sven Hornauf

Die „Märkische Oderzeitung“ berichtete am 24. Januar 2025, dass der Umbau und die Sanierung des Alten Kinos in Frankfurt (Oder) zum Standort des Brandenburgischen Landesmuseums für moderne Kunst entgegen der ursprünglichen Planung in Höhe von 23 Millionen Euro jetzt 46 Millionen Euro kosten solle. Sowohl der Bund als auch das Land Brandenburg hatten der Stadt Frankfurt (Oder) zweckgebundene Fördermittel für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Lichtspieltheaters der Jugend zugesagt. Das Land Brandenburg beabsichtigt, im Rahmen des Sondervermögens „Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg“ Mittel in Höhe von 11,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, die bis Ende 2029 verausgabt werden müssen. Der Bund hatte im Bundeshaushalt 2021 Bundesmittel in Höhe von ebenfalls insgesamt bis zu 11,5 Millionen Euro für die Förderung des Umbaus etatisiert. In Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 170 teilte die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur im Februar 2025 unter anderem mit, dass die tatsächlichen Gesamtkosten des Vorhabens erst mit der Fertigstellung der Genehmigungsplanung beziffert werden könnten. Offenbar übersteigt nach den Presseberichten bereits jetzt die aktuelle Kostenschätzung die vorhandenen Mittel um 100 %, bevor überhaupt mit dem Umbau begonnen wurde. Die Genehmigungsplanung war bis zum 31. Dezember 2025 beim MWFK einzureichen. Ich frage in Ansehung des Fristablaufs und der vorzitierten Presseberichte: Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die Gesamtfinanzierung des Umbaus des Alten Kinos in Frankfurt (Oder) trotz der bereits entstandenen Deckungslücke und der weiter steigenden Kosten bis Ende 2029 zu sichern?