Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Steinfurth, ich möchte kurz auf ein oder zwei Punkte eingehen, die Sie hier gerade genannt haben. Sie sind darauf eingegangen, dass wir suggerierten, dass Windenergieanlagen nach der Novellierung der Bauordnung schneller gebaut werden könnten. Das ist unter anderem …
Meine Damen und Herren, Sie können sich selbst ein Bild davon machen, mit welchem Fachpersonal wir hier im Landtag Brandenburg zu tun haben. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Er kennt den eigenen Gesetzentwurf nicht!)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nutze die knapp zwei Minuten, um auf den einen oder anderen Punkt einzugehen. Ich habe mir drei Punkte herausgesucht, die besonders wichtig sind, damit es inhaltlich auch beim Fraktionsvorsitzenden der CDU ankommt und er sich etwas beruhigen und dabei vielleicht genüsslich den …
Das tue ich, Frau Präsidentin. – Das ist kein Bauturbo, sondern Verfahrensvollzug mit Verfahrensrisiko, sehr geehrte Frau Walter-Mundt. (Beifall AfD – Lachen der Abgeordneten Kristy Augustin [CDU])
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Walter-Mundt, ich möchte zumindest noch einmal die Chance nutzen, Ihnen entgegenzutreten. Der sehr vereinfachten und unterkomplexen Darstellung dessen, was ich angeblich hier vorn erzählt habe, möchte ich deutlich entgegentreten. Ich habe in der Rede sehr deutlich gemacht, welche Punkte der …
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen Abgeordneten! Sehr geehrte Damen und Herren Besucher auf der Tribüne oder am Livestream! Lassen Sie mich mit ein paar nüchternen Zahlen beginnen – nicht mit Gefühl, nicht mit Ideologie, sondern tatsächlich mit Fakten –: Im Jahr 2010 wurden in Brandenburg rund 7 000 Wohnungen …
Vielen Dank. – Der Minister verzichtet auf das Wort. Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und kommen gleich zur Abstimmung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Präsidium empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs der Landesregierung, „Gesetz zur Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung im Land Brandenburg“, …
Danke sehr. – Wir setzen die Aussprache fort. Frau Abgeordnete Schönbrunn erhält das Wort für die SPD-Fraktion, (Beifall SPD – Zuruf von Minister Daniel Keller) sofern sie ihre Lesebrille dabeihat. Bitte sehr.
Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir sind somit am Ende der Aussprache angelangt und beginnen mit den Abstimmungen. Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Gesetzentwurfes, „Siebtes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“, Drucksache 8/2866, an den Hauptausschuss. Wer der Überweisung zustimmt, den bitte ich um das …
Vielen Dank. – Der Abgeordnete Hohloch möchte erwidern; das kann er jetzt tun. Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Kollege Scheetz, ich weiß, warum Sie permanent Nebelkerzen zünden und sich so an diesen 270 Euro abarbeiten müssen: Das Thema ist für Sie unangenehm! …
Vielen Dank. – Diese Rede, die ebenfalls von hoher Qualität war, hat zur Folge, dass der Abgeordnete Scheetz eine Kurzintervention angezeigt hat. Er kann jetzt vortragen, bitte sehr.
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Hohloch, Sie können nun antworten. Bitte schön. Dennis Hohloch (AfD):* Herr Bretz, das ist das Problem von Eigen- und Fremdwahrnehmung. Aber das haben Sie in Ihrer Fraktion offenbar ziemlich oft. Ich sage es noch einmal: Die Stimmung bei uns könnte besser nicht sein! (Beifall AfD) Faktisch könnte die AfD …
Ich möchte aber noch darauf hinweisen – aber wir können da jetzt ein bisschen Laisser-faire walten lassen –, dass Herr Bretz mehrere Punkte in einer Frage untergebracht hat. – Herr Abgeordneter Dr. Berndt, dass könnten Sie daher jetzt ebenfalls tun. Bitte sehr.
Einen kleinen Augenblick, Abgeordneter Hohloch; es gibt eine weitere Zwischenfrage. Lassen Sie die Frage von Herrn Dr. Berndt ebenfalls zu? Dann könnten wir beide Fragen zusammen behandeln. Dennis Hohloch (AfD):* Ausnahmsweise.
