Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Lüttmann, vielen Dank, dass Sie die Nachfrage zulassen. Lieber Kollege Lüttmann, Sie haben heute als Koalition einen Entschließungsantrag vorgelegt. Gestatten Sie mir, dass ich kurz zitiere. Darin steht: „In diesem Zusammenhang fordert er“ – also der Entschließungsantrag und die Koalition – …
Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sagten auf meine Frage zum Riva-Stahlwerk eingangs – Zitat –: Sie geben mir recht, da muss mehr Druck rein. Vor diesem Hintergrund noch einmal meine Frage: Ich glaube, dass es mit Druck allein nicht getan ist, denn …
Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben davon gesprochen, dass Sie ganz bei den Menschen in Brandenburg sind. Ich habe gerade genau unsere Brandenburgerinnen und Brandenburger vor Ort, die davon betroffen sind, dass Betriebe in Schwierigkeiten stecken, im Sinn, und deshalb möchte ich Ihnen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Kollege Berndt, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Eine ihrer Fraktionskolleginnen sagte gerade – ich zitiere wörtlich –, sie verachte uns. Herr Kollege Berndt, weil Sie anderen vorwerfen, dass sie nichts zu bieten hätten, stelle ich Ihnen die Frage: Was haben Sie denn mehr zu bieten als …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, liebe Frau Ministerin Lange, dass Sie die Nachfrage zulassen. Frau Ministerin Lange, Sie haben gerade den Koalitionsvertrag gelobt. Ich darf feststellen, dass dieses Lob von den Koalitionspartnern frenetisch gefeiert wurde. Kollege Lüders führte aber gerade aus, dass er unserem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Lüders, ich finde, es wäre mit Blick auf die Debatte ein verdammt starkes Zeichen, wenn dieser Landtag am Ende dieser Aktuellen Stunde, auch angesichts der gestrigen Ereignisse, die Kraft aufbringen würde, einen Antrag zu …
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Skopec, Sie haben hier dafür, dass es Ihre erste Rede war, ganz schön losgelegt. Hier gleich auf diese Weise Schulnoten zu verteilen – dafür muss man schon eine gehörige Portion Selbstbewusstsein haben. Ich habe eine ganz …
Sehr geehrte Frau Kollegin Bessin, Sie beklagten gerade, dass Fraktionen in diesem Hause angeblich Ihren Antrag nicht ernst nehmen. Ich frage Sie im Gegenzug: Wie können Sie denn von uns verlangen, dass wir einen Antrag ernst nehmen sollen, in dem die beiden Aufforderungen enthalten sind, dass wir erstens die Sportvereine über den …
Herr Dr. Kaufner, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben Ihren Antrag mit Schmackes formuliert. Da ist von „Untersagen“ die Rede, von einem „flächendeckenden Verbot“ – da ist also sprachlich richtig, würde man sagen, Schmackes dahinter. (Dr. Dominik Kaufner [AfD]: Deutliche Sprache – wie man es sonst vermisst, in der …
Danke, Frau Präsidentin, dass Sie mir das Wort erteilen. – Ich würde vorschlagen, wenn das Haus dem auch zustimmt, dass wir einfach in der Debatte fortfahren und währenddessen ausgezählt wird. Das Ergebnis kann ja im Nachgang verkündet werden. So können wir die Zeit, die wir jetzt hier sitzen, aktiv nutzen. Vielleicht kann man sich …
Weil ich diese heuchlerische Art Ihrer Argumentation aus tiefstem Herzen ablehne! (Vereinzelt Beifall CDU und SPD – Lars Hünich [AfD]: Also ist Ihr Gesetzentwurf Heuchelei? – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD])
Frau Vizepräsidentin, das tue ich sehr gern, wenn ich ausgeführt habe. – Ich möchte vor einem Trugschluss warnen: Als wir über das aktuelle Gesetz hier diskutierten, wurde es – das hat Kollege Scheetz ausreichend vorgetragen – für seine Besonderheit, für seine Einmaligkeit und auch für seine bundesweite Ausstrahlung sehr gelobt – (Lachen …
Frau Vizepräsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der „Transparenzoffensive“ des Kollegen Hohloch wollen wir diese einmal auf ihre Vollumfänglichkeit testen, und wir sehen: Herr Hohloch, Sie haben ein paar Informationen zu Ihrer Person – wohl aus verständlichen Gründen – nicht gegeben. (Oh! …
Gestatten Sie mir, dass ich die Möglichkeit nutze, einmal zu fragen, was das – konkret – heißt. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Deshalb meine Frage an Sie, Herr Crumbach: Ist es nicht so, dass Russland die Ukraine angegriffen hat? (Unmut beim BSW und bei der SPD) Wenn Sie sagen, dass in der Ukraine Frieden herrschen möge, ist …