Steeven Bretz

Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben davon gesprochen, dass Sie ganz bei den Menschen in Brandenburg sind. Ich habe gerade genau unsere Brandenburgerinnen und Brandenburger vor Ort, die davon betroffen sind, dass Betriebe in Schwierigkeiten stecken, im Sinn, und deshalb möchte ich Ihnen gewissermaßen pars pro toto eine konkrete Frage stellen: Was tun Sie konkret in Sachen Riva-Stahlwerk? Zur Erinnerung, es geht um eine Investitionssumme von etwa 300 Millionen Euro. Seit 20 Jahren gibt es für diese Investitionen keine Genehmigungen. Es findet eine Art Pingpong-Spiel und Zuständigkeitszuschieberei – das war kürzlich auch nachzulesen – zwischen Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium statt. Niemand will so richtig die Verantwortung dafür übernehmen. Deshalb lautet meine ganz konkrete Frage: Was tun Sie in dieser konkreten Angelegenheit? Wie ist der Stand dort? Können wir erwarten, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch zukünftig in dem Stahlwerk arbeiten können und dass die Investitionen dort vorgenommen werden?