Steeven Bretz
Herr Dr. Kaufner, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben Ihren Antrag mit Schmackes formuliert. Da ist von „Untersagen“ die Rede, von einem „flächendeckenden Verbot“ – da ist also sprachlich richtig, würde man sagen, Schmackes dahinter. (Dr. Dominik Kaufner [AfD]: Deutliche Sprache – wie man es sonst vermisst, in der Politik!) Herr Dr. Kaufner, es ist so, dass ich jetzt erst einmal meine Frage stelle – wenn Sie gestatten? (Lars Hünich [AfD]: Ja, dann stellen Sie mal die Frage! – Weitere Zurufe) Meine Frage, die ich Ihnen jetzt stelle, lautet: In der letzten Legislaturperiode gab es hier eine Fraktion, die jetzt nicht mehr diesem Landtag angehört, der gerade von Ihrer Fraktion vorgeworfen wurde – übrigens nicht ganz zu Unrecht –, sie sei eine Verbotspartei und kenne als einziges politisches Stilmittel nur Verbote. Wie Sie wissen, sitzt diese Fraktion nicht mehr in diesem Landtag. Meine Frage an Sie lautet deshalb: Wollen Sie die Lücke der „Verbotspartei“, die nicht mehr im Landtag anwesend ist, jetzt füllen? Lassen Sie uns darüber Erhellendes erfahren. Ich würde mich freuen, wenn wir dann in Zukunft wissen, wo die „Verbotspartei“ in diesem Hause sitzt. Danke, Herr Dr. Kaufner. (Heiterkeit und Beifall CDU, SPD und BSW)
