Steeven Bretz

Ich glaube, sie sind abzählbar.

Herr Dr. Berndt, ich würde jetzt gern die Zitate verlesen und Sie dann fragen …

… und Sie vor dem Hintergrund dieser Zitate …

Vielen Dank, Herr Kollege Berndt, dass Sie die Frage zulassen. Ich würde Ihnen gern einige Zitate von Kollegen Ihrer Partei vorlesen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, ich habe den Eindruck, dass ich Ihren Redebeitrag vor Kurzem schon einmal hörte. (Erik Stohn [SPD]: Da sind Sie nicht der Einzige!) Sind Sie nicht mit mir der Meinung, dass man – bei allem, was man kritisieren kann; Sie wiederholen das jetzt erneut – zumindest respektieren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Dorst, Sie vom BSW sind, wie der Ministerpräsident gesagt hat, als neue Kraft in dieses Parlament gekommen. Wissen Sie, Ihre Vorreiterin und Namensgeberin, Frau Sahra Wagenknecht, zog in den letzten Monaten durchs Land …

Vielen Dank, Herr Kollege Galau, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Kollege Galau, die Worte, die Sie uns gegenüber verwenden – das geht ja kaum noch drüber. Meine einfache Frage ist nur: Was sind denn Ihre konkreten Vorschläge für den kommenden Haushalt? Lassen Sie uns doch einmal an Ihren Ideen und Vorstellungen teilhaben. …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Haushaltsausschuss des Landtages Brandenburg hatten wir regelmäßig den Tagesordnungspunkt „Sachstand zum Haushaltsaufstellungsverfahren“. Entscheidend ist, dass der Finanzminister leider jede konkrete Information schuldig geblieben ist, und zwar mit …

Sehr geehrte Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Nur ein Hinweis: Sie haben meiner Fraktion vorgeworfen, dass wir unserer Verantwortung als Fraktion nicht nachgekommen seien. Ich kann Ihnen versichern: Hätte – was rein rechtlich gar nicht geht – die CDU-Fraktion Verantwortung für den Rettungsdiensteinsatz in Brandenburg, …

In mehreren Brandenburger Landkreisen drohen Patienten Zahlungsaufforderungen für Rettungseinsätze. Hintergrund ist, dass einige Landkreise angekündigt haben, von einer entsprechenden Regelung rückwirkend ab dem 1. Januar Gebrauch zu machen. Wir fürchten, dass sich Menschen in Brandenburg deshalb nicht mehr trauen, den Rettungsdienst zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Lüders! Vielleicht eine persönliche Bemerkung vorab: In dieser Diskussion etwas mit Kerosinverbrauch und Energiekosten zu begründen, halte ich thematisch für einigermaßen unpassend. Aber das ist eine persönliche Bewertung von mir. Ich habe eine ganz einfache Frage und bedauere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kollegin, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Ich frage Sie mal, Frau Kollegin, ob Sie es würdig finden, dass durch das Agieren Ihrer Fraktion heute eine fast dreistündige Verspätung eingetreten ist (Beifall CDU, SPD und BSW) und dass bei Ihren Tagesordnungspunkten Abgeordnete Ihrer …

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Minister, ist Ihnen bekannt, dass die Stadtwerke Potsdam ein sehr erfolgreiches Projekt durchgeführt haben, das mit der Prämisse verbunden war, dass dieses Projekt sogar bundesweit Beachtung findet und es möglich wäre, daraus ein bundesweites Modell zu entwickeln? Und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wegen des Entschließungsantrages der Koalitionsfraktionen gab es hier jetzt noch einmal erhebliche Verwirrung. Ich möchte einräumen, gestern gab es deshalb 2025 59 gegen 12 Uhr eine E-Mail und dann eine allgemeine E-Mail – Parlamentsdokumentation –; damit wurde der Entschließungsantrag verteilt. Das ist schon …

Herr Präsident, Sie haben das falsch gesehen. Ich wollte nach der Rede von Frau Dr. Oeynhausen gern etwas zur Geschäftsordnung sagen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, auch in unserem Hause gibt es Regeln, an die man sich zu halten hat. (Beifall CDU, SPD und BSW) Zu diesen Regeln gehört, dass man, wenn man hier als Vorsitzender eines Gremiums oder eines Ausschusses spricht, geflissentlich zwischen einer Berichterstattung im …

Meine Frage: Können Sie dem Hohen Haus mitteilen, wann Sie einen Haushaltsentwurf im Kabinett beschließen werden und wann wir im Landtag damit rechnen dürfen? (Lars Hünich [AfD]: September 2025!)

Sehr geehrter Herr Minister, selbstverständlich werden wir Sie auch loben, wenn es dazu Anlass gibt.

Sehr geehrter Herr Minister, ich habe dazu Nachfragen. Sie haben ein Schreiben versandt, in dem steht, dass Sie Ihre Ressortkollegen bitten, von Personalaufwuchs Abstand zu nehmen. Es ist aber bekannt, dass die Ressortkollegen aus dem Innenministerium und aus dem Justizministerium gleichwohl einen Personalaufwuchs wünschen. Meine Fragen …

Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren Kollegen! Da ja in den Koalitionsvertrag von SPD und BSW für die Jahre 2025 bis 2029 an den unterschiedlichsten Stellen auch Bekenntnisse zur Erhöhung der Personalkapazitäten aufgenommen wurden, frage ich die Landesregierung, in welchen Ministerien und nachgeordneten Behörden nach aktuellem Stand …