Steeven Bretz

Danke, Kollege Hünich, dass Sie die Nachfrage zulassen. Es ist schon thematisiert worden; ich will die Frage trotzdem noch einmal stellen. Ich habe Ihre Worte gerade sehr genau wahrgenommen. Sie sagten im Grunde, die Kollegen des BSW seien für das BSW gewählt und hätten dementsprechend die Politik des BSW zu vertreten etc. (Beifall des …

Danke, lieber Kollege Skopec, dass Sie die Nachfrage zulassen. – Wenn ich Sie recht verstanden habe, ist es so, dass Sie nur tätig werden, wenn Sie die Aussicht darauf haben, dass das, was Sie tun, eine Mehrheit findet. Meine Frage ist deshalb: Ist es mit Ihrem Verständnis von parlamentarischer Arbeit in Einklang zu bringen, (Lars Hünich …

Danke, lieber Kollege Skopec. Wir wissen, dass Sie zufriedenzustellen eine Kunst ist, die kaum einer beherrscht. Meine Frage ist viel einfacher: Wenn Sie so gute Vorschläge haben, warum haben Sie sie nicht schriftlich in einem Antrag niedergelegt und uns ihn hier zur Abstimmung vorgelegt? Das wäre doch auch ein guter Schritt, um …

Herr Kollege Hohloch, haben Sie wie ich beobachten können, dass die Stimmung in Ihrer Fraktion in den Keller sank, als bekannt wurde, dass wir diesen Entschließungsantrag in dieser Form vorlegen, (Gelächter bei der AfD – Andreas Galau [AfD]: Jetzt kommt Stimmung auf!) weil damit klar wurde, dass sich Ihre heimliche Hoffnung, Sie könnten …

Herr Präsident! Vielen Dank, Kollege Peschel, dass Sie die Nachfrage zulassen. Herr Kollege Peschel, Sie haben hier gerade ein sehr hartes Zitat wiedergegeben und eine sehr harte Aussage getroffen zum Thema der Staat als Beute im Zusammenhang mit Politikern. – Würden Sie mir zubilligen, dass das BSW im Deutschen Bundestag auch eine …

Vielen Dank, Kollege Peschel, dass Sie die Nachfrage zulassen. Sie erweckten mit Ihrem Wortbeitrag gerade den Eindruck, als ginge es in diesem Staatsvertrag um die Interessenlagen von SPD und CDU. (Lachen des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Ich frage Sie, ob Sie sich daran erinnern können, dass dieser Staatsvertrag zu einer Zeit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich zuallererst bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg für ihre Arbeit zu bedanken. (Vereinzelt Beifall CDU und SPD) Das Team um Frau Dr. Flecken leistet hervorragende Arbeit, die auch über die Landesgrenzen …

Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Kollege Hohloch, dass Sie die weitere Zwischenfrage zulassen. – Herr Kollege Hohloch, wenn Sie die Worte, die Sie gerade gewählt haben, selbst ernst meinen – Sie sagten, die Wählerinnen und Wähler wollten die SPD nicht –, könnten Sie dann dem geneigten Publikum noch einmal das Wahlergebnis erläutern? Wer …

Vielen Dank, Kollege Hohloch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Hohloch, ist Ihnen bekannt, dass die Menschen im Land Brandenburg und in Deutschland insgesamt keine Koalition wählen, sondern lediglich Mitglieder eines Parlaments? Und ist Ihnen bekannt, dass sich eine Regierung anhand der Mehrheitsverhältnisse eines Parlaments …

Vielen Dank, Herr Kollege Filter, dass Sie die Nachfrage zulassen. – Sie kennen ja sicherlich die Herleitung des Satzes: Achte auf deine Gedanken, denn es könnten deine Worte sein, und achte auf deine Worte, denn es könnten Taten werden. (Oh! bei der AfD) 2026 19 Vor diesem Hintergrund frage ich Sie jetzt, ob Ihnen eine Studie aus dem …

Sehr geehrter Herr Kollege Rescher, vielen Dank, dass Sie die Nachfrage zulassen. Seit Jahren predigen Sie hier den Untergang der PCK Schwedt. Ich möchte Sie einmal Folgendes fragen: Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass die PCK-Raffinerie in Schwedt durch die im März 2026 beschlossene unbefristete Verlängerung der Treuhandverwaltung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich in die Lage der Brandenburgerinnen und Brandenburger hineinversetzt und sich Gedanken darüber macht, was jedem Brandenburger und jeder Brandenburgerin so durch den Kopf geht, fällt einem natürlich auf, dass auch in …

Vielen Dank, Herr Kollege Peschel, dass Sie die Nachfrage zulassen. Sie haben gerade ausgeführt, es könne uns sozusagen urplötzlich aufgefallen sein – so hatten Sie es als These formuliert –, dass es ein Problem mit dem Fraktionsgesetz gibt. Meine Frage an Sie: Ist nicht folgende Reihenfolge richtig? Erster Schritt: Es gab ein Zerwürfnis …

Frau Präsidentin! Wir haben die Möglichkeit, gemäß § 100 der Geschäftsordnung des Landtages eine Übereinkunft zu erzielen. Wenn wir damit einverstanden wären, dass uns dieser Wahlvorschlag mündlich vorgetragen wird, bräuchte die Sitzung nicht unterbrochen zu werden. Unsere Fraktion würde übereinstimmend erklären, dass wir so verfahren …

Vielen Dank, Kollege Peschel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe Ihnen wirklich sehr aufmerksam zugehört, aber ich habe noch keinen Satz zum Tagesordnungspunkt, den wir hier auf der Agenda haben, gehört. (Zuruf von der AfD: Morgen!) Daher frage ich Sie: Reden Sie auch noch über den Untersuchungsausschuss? Bisher habe ich dazu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Redebeiträge heute hier am Pult lassen einen etwas sprachlos werden. (Zuruf von der AfD: Schön wär’s!) Zunächst einmal, Kollege Peschel, haben Sie gerade noch einmal die Staatsverträge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ins Feld geführt. …

Herr Kollege, es tut mir sehr leid, dass Sie geschockt sind; dafür kann ich nichts. Ich kann aber versuchen, Ihren Schockzustand in einen Normalzustand zu überführen, indem ich Ihnen die Antwort gebe, dass wir heute mit der Geschäftsordnung die Grundlage dafür schaffen, dass dann eine Richtlinie erstellt werden kann. So ist der reguläre …

… zu überführen. – Na selbstverständlich.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eingangs die Gelegenheit nutzen, mich vor allem bei der Landtagsverwaltung – namentlich bei Herrn Direktor Dr. Voigt, namentlich bei Herrn Lechleitner, namentlich bei Frau Dr. Platter und bei all den anderen – bedanken, die uns …

Vielen Dank, Frau Präsidentin und Herr Kollege Hohloch, dass Sie die Nachfrage zulassen. Herr Kollege Hohloch, finden Sie nicht, dass Ihre Formulierung, die ich gerade zitiert habe – dass queere Auffassungen eine merkwürdige Form des Menschseins sind –, ausgrenzend ist? Ist das Ihr Verständnis? (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD)