Steeven Bretz

Sehr geehrter Herr Kollege Rescher, vielen Dank, dass Sie die Nachfrage zulassen. Seit Jahren predigen Sie hier den Untergang der PCK Schwedt. Ich möchte Sie einmal Folgendes fragen: Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass die PCK-Raffinerie in Schwedt durch die im März 2026 beschlossene unbefristete Verlängerung der Treuhandverwaltung über die Rosneft-Anteile durch den Bund gesichert ist? Haben Sie zweitens zur Kenntnis genommen, dass die Bundesregierung die treuhänderische Verwaltung usw. auf unbestimmte Zeit verlängert hat und damit dem Standort Stabilität verleiht? Haben Sie zur Kenntnis genommen, (Dennis Hohloch [AfD]: Wie viele Fragen darf er denn stellen? – Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) 2026 69 dass eine Ausnahmegenehmigung, die General License 129, für Rosneft erteilt wurde, sodass das Risiko von Sanktionen gemindert ist? (Zuruf von der AfD) Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass umfangreiche Investitionen in diesen Standort anstehen? (Daniel Freiherr von Lützow [AfD]: Eine Frage, nicht zehn! – Unruhe bei der AfD) Und haben Sie zur Kenntnis genommen, dass alle in Brandenburg Verantwortung tragenden Personen daran arbeiten, diesen Standort zu sichern, und dass wir mit großer Kraftanstrengung bis hierhin gekommen sind? Ich finde, das ist eine gute Nachricht und keine, bei der man hier eine Trauerrede halten muss. (Beifall CDU und SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies – Dennis Hohloch [AfD]: Hast du die sechs Fragen mitgeschrieben, Norbert?)