Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Herr Lüders, ich weiß nicht, mit wem Sie darüber reden, ob es vielleicht der Pförtner ist. (Lachen des Abgeordneten Christian Dorst [BSW] – Andreas Kutsche [BSW]: Auch der wird gebraucht!) 20 Landtag Was Sie zum Schluss zum Öl gesagt haben, fand ich sehr spannend. Wir waren letztens dort. Einer der Chemiker, die dieses Öl sozusagen …
Herr Rescher, zunächst einmal: Ich glaube, dass der Fördermittelscheck über 350 Millionen Euro, der neulich übergeben wurde, ein wichtiges Signal in Richtung Zukunft ist. Das Geld dient dazu, Schwedt weiterzuentwickeln. Ich war an dem Tag vor Ort; das war sehr schön. Nicht nur der Chef der Firma LAIPA, sondern auch Vertreter mehrerer …
Herr John, erst einmal vielen Dank, dass Sie mir zutrauen, meinen Betrieb auf Rüstung umzustellen. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich würde gern für diesen Bereich arbeiten. Ich war einmal bei Rheinmetall und habe mir dort angeguckt, wie man beschusshemmende Fenster für Lkw und ähnliche Sachen herstellt – eine total interessante …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen der BSW-Fraktion, ich gehe noch einmal kurz auf Ihren Antrag ein und will Ihnen was sagen, weil Sie sich ja strikt gegen jede Rüstungs- bzw. Militärindustrie wenden. Herr Dorst, angesichts Ihrer Äußerungen habe ich sowieso schon alles aufgegeben; von Ihnen kommt einfach nichts …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, wenn man den Antrag des BSW liest, könnte man den Eindruck gewinnen, das PCK Schwedt steht kurz vor der Pleite, kurz vor dem Aus. Seit 2022 hören wir – erst von der AfD, mittlerweile auch von Ihnen – dieselben Untergangsszenarien: Es geht nicht weiter. Das Ende des PCK ist unausweichlich. Alle …
Jeder hat ein Motto. – Herr Arndt, zunächst einmal finde ich es schön, dass Sie Spaß mit mir haben. Es freut mich ja, dass Sie mich hier nicht als jemand Traurigen sehen. Herr Arndt, ich glaube, ich habe es gerade angesprochen. Ich war neulich zum ersten Mal bei einer Anhörung des Sonderausschusses Bürokratieabbau dabei. Jetzt nehmen wir …
Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Bürokratieabbau ist kein Selbstzweck, sondern er ist Dienst am Bürger und er ist Dienst am Standort Brandenburg. Wir wollen keine Verwaltung, die alles verhindert, sondern eine, die etwas ermöglicht, die Dinge freigibt, die in dieser Hinsicht freier ist. Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein …
Das kann ich Ihnen jetzt nicht sagen; das war wahrscheinlich in der Phase, als wir schon einmal eine Absenkung hatten. Ich habe gelesen, Ihre Kollegin, Alice Weidel, fordert, dass wir wieder russisches Öl nehmen. (Beifall AfD – Zuruf von der AfD: Ja!) Da muss ich Ihnen nun wirklich die Frage stellen: Was ändert das? Wir haben Händler – …
Danke, Herr Dr. Berndt. Ich kann Ihnen sagen, wir sind an der Stelle schon aktiv. Wir reden mit der Wirtschaftsministerin. Das beschäftigt uns jeden Tag. (Dennis Hohloch [AfD]: Reden ist Aktivität?) Jeden Tag haben wir mit Unternehmen zu tun; wir tauschen uns mit ihnen aus! Nun muss ich aber eines sagen: Sie haben vor der Krise nicht …
Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Zuerst danke ich dem BSW und der AfD – Sie haben an mich gedacht. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Gern geschehen! – Zurufe der Abgeordneten Dennis Hohloch und Jean-Pascal Hohm [AfD]) In Ihren Anträgen steht, dass Sie für das Handwerk und für den Mittelstand und all das stehen. Aber ich würde …
Vielen Dank, Herr Drenske, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben einiges in Ihrem Antrag aufgeführt und stellen unter Punkt 2 fest: „Die Äußerungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke, wonach vor allem Mineralölkonzerne für ‚Abzocke/Preistreiberei‘ an der Zapfsäule verantwortlich seien, werden ausdrücklich zurückgewiesen.“ Aber …
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Herr Skopec. Jetzt muss ich aber wirklich fragen, ob Sie unseren Antrag richtig gelesen haben. Wir wollen dorthin; wir sagen „Hybrid“, wir sagen „E-Fuels“, wir sagen „vollkommene Technologieoffenheit“. Alles muss möglich sein, damit wir das nicht bremsen. Das ist der Weg – ich glaube, Sie …
Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Kollege Kubitzki, Herr Roick hat es schon gesagt: Auch nach 2035 können wir noch Verbrenner fahren. Wenn Sie sich dann mit Ihrem Zwölfzylinder links auf der Autobahn so richtig breitmachen, komme ich mit meinem Sechszylinder Porsche GT3 und werde Sie rechts überholen. (Heiterkeit – Beifall des …
Danke, Herr Vizepräsident, dass Sie mir das Wort erteilen! Und danke, Herr Minister, dass Sie mir die Zwischenfrage gestatten! Herr Minister, ich bin vielleicht falsch verstanden worden – das mag sein –, aber ich glaube, und da werden Sie mir zustimmen, dass Katherina Reiche selbst in der Pressekonferenz, in der sie mit dem bayrischen …
Kollege Kubitzki, ich bin Ihnen erst einmal dankbar. Ich merke, Sie würden unserem Antrag eigentlich gern zustimmen, wenn da nicht Herr Berndt und Herr Hohloch säßen, die sagen: Nein, nein, das kannst du nicht machen! (Vereinzelt Heiterkeit AfD) Ich glaube, unser Antrag gibt genau das wieder: Wir können mit Wasserstoff natürlich kein …
Herr John, ich weiß nicht, ob mir da was entgangen ist. Aber da hatten wir dieses Problem in Brandenburg noch nicht; es bestand in der Form noch nicht. Erst der Niedergang der letzten Bundesregierung hat all das aufgeworfen. Deshalb sind wir jetzt mit am Wirken und haben jemanden wie Katherina Reiche, die diese Politik natürlich ändert. …
