Frank Bommert

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, wenn man den Antrag des BSW liest, könnte man den Eindruck gewinnen, das PCK Schwedt steht kurz vor der Pleite, kurz vor dem Aus. Seit 2022 hören wir – erst von der AfD, mittlerweile auch von Ihnen – dieselben Untergangsszenarien: Es geht nicht weiter. Das Ende des PCK ist unausweichlich. Alle Arbeitsplätze sind verloren. Der Standort hat keine Perspektive, und, und, und. – Wissen Sie was? Diese Prognosen haben sich bis heute nicht bewahrheitet. (Zuruf vom BSW: Hat ja auch keiner gesagt!) Die Situation ist nicht einfach, ganz klar, das ist sie nicht, sie ist herausfordernd, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Ja, immer auf der Kippe!) 10 Landtag und die Umstellung der Rohölversorgung hat natürlich vieles ausgelöst und macht viel aus, aber: Das PCK produziert weiter. Es beschäftigt Menschen, es bildet aus. Wissen Sie, ich war vor Kurzem dort und konnte mit der Geschäftsführung, mit Mitarbeitern und Lehrlingen reden. Ich kann Ihnen sagen: In diesem Betrieb herrscht Zuversicht. Das Schlechte, das Sie hier schildern, sehe ich dort nicht. Man sieht das dort anders. Es wird geschafft, es wird investiert. Dort wird Zukunft gestaltet. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Junge Menschen beginnen ihre Arbeit beim PCK, weil sie dort eine Zukunft sehen. Ich habe mit ihnen gesprochen, Dr. Berndt, Sie können es mir glauben: Sie sehen das so. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Stimmt doch gar nicht! Das stimmt nicht!) Diese Perspektiven sind da. Doch wenn ich mir ansehe, was Sie hier immer machen, stelle ich fest: Es wird schlechtgemacht, ob es die E-Fuels sind oder um Entscheidungen bezüglich ENERTRAG und Zaffra geht. Herr John, es ist ganz klar, dass es dauert, so eine Fabrik aufzubauen. Wenn Sie denken, Sie oder die AfD fahren dorthin oder nach Schwedt und sagen: „Wir machen jetzt die Firma zu, dann kommt die Zauberfee, und morgen fangen wir an, E-Fuel zu produzieren“, sage ich: Wie bei jedem anderen Werk funktioniert das nicht so. – Wenn Sie Tesla in die Zahlen einrechnen, ist das richtig: Das Unternehmen hat sich hier etabliert und festgesetzt. Das wollen wir doch. Meine Damen und Herren, ganz ehrlich, was mir heute etwas aufgestoßen ist, ist: Sie – gerade vom BSW – reden hier von den Beschäftigten, von den Werktätigen des PCK, aber als es hier heute Morgen um die Niederschlagung eines Arbeiteraufstandes ging, als es um die Arbeiter ging, waren Sie nicht da. (Beifall CDU und SPD sowie des Abgeordneten Jean-Pascal Hohm [AfD]) Fünf von Ihnen haben gefehlt. Sie waren nicht dabei, als es darum ging, zu würdigen, dass sich aus dem Stahlwerk Hennigsdorf Zehntausende Menschen auf den Weg machten. Es interessiert Sie nicht, dass die Russen das mit unterschlagen haben. Dass sie diesen Aufstand niedergeschlagen haben, interessiert Sie nicht. Ich hätte von Ihnen erwartet, dass Sie bei diesem Punkt da sind. Wenn Sie sich so für die Werktätigen und die Beschäftigten einsetzen, heißt es, an so einem Tag hier zu sein. Es ging dort nämlich nur um Arbeiter und nicht um irgendwelche anderen Leute. (Beifall CDU und SPD) Wissen Sie, ein Jahr waren Sie Teil der Regierung. Zum PCK Schwedt kam von Ihnen nichts. Ich erwähne es immer wieder: Es kam nichts. Sie sitzen in Ausschusssitzungen, Sie sitzen hier und sagen nichts dazu. Ich kann Ihnen nur sagen: Am Dienstagabend habe ich mit dem Geschäftsführer des PCK telefoniert. (Zuruf des Abgeordneten Andreas Kutsche [BSW]) Ich kann jetzt nicht alles wiedergeben, aber er sagte, den Standort mieszumachen, sei das Schädlichste, was Sie hier tun können. (Beifall CDU und SPD) Ihre beiden Fraktionen sollten sich etwas daran orientieren, vielleicht einmal ein bisschen Zuversicht säen und irgendetwas tun. Wirklich: Manchmal kommen Sie mir mit Ihren Anträgen hier ein bisschen wie eine billige Kopie von denen da drüben vor, (Jean-Pascal Hohm [AfD]: Eine ganz billige! – Lachen bei der AfD) weil Sie jetzt in dasselbe Horn blasen, weil Sie nicht dahinterkommen. Kommen Sie doch mal mit eigenen Geschichten und blicken Sie nach vorn! (Dennis Hohloch [AfD]: Was?! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Wir haben dauernd eigene Geschichten! – Lachen bei der CDU) Ich war heute früh in der Andacht, der Kollege Skopec von Ihnen war auch da. Ich fand ein Lied wirklich gut und bezeichnend; das sollten Sie sich vielleicht mal zu Gemüte führen: „Meine engen Grenzen, meine kurze Sicht, bringe ich vor dich. Wandle sie in Weite, Herr, erbarme dich.“ (Beifall CDU und SPD – Heiterkeit des Abgeordneten Rainer Genilke [CDU]) Ich wünsche mir, dass der Herr sich Ihrer erbarmt.