Frank Bommert

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen der BSW-Fraktion, ich gehe noch einmal kurz auf Ihren Antrag ein und will Ihnen was sagen, weil Sie sich ja strikt gegen jede Rüstungs- bzw. Militärindustrie wenden. Herr Dorst, angesichts Ihrer Äußerungen habe ich sowieso schon alles aufgegeben; von Ihnen kommt einfach nichts Vernünftiges. (Christian Dorst [BSW]: Von Ihnen auch nicht!) Aber dem Kollegen Roth, der heute nicht da ist, habe ich es neulich schon gesagt: Wissen Sie eigentlich, was aus der Militärtechnik alles Einzug in die zivile Welt gehalten hat? (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Bratpfannen!) Drohnen, Mobilfunk, Satelliten, Düsenflugzeuge, Schockbehandlung, Prothesen für Patienten, konservierte Lebensmittel – und, und, und. All diese Dinge, die wir heute nutzen und als selbstverständlich ansehen, kommen aus der Militärtechnik. (Christian Dorst [BSW]: Motorräder – auch ganz toll!) Kollege Rescher, ich hatte von Ihnen ein bisschen mehr erwartet, gerade weil Sie aus der Uckermark kommen, vor allem ein bisschen mehr Zuversicht. Sie wissen selbst: Die PCK Schwedt hat Eigner. Die Geschäftsführung ist nur für den Betrieb der Raffinerie zuständig. Über den Einkauf und das, was dort raffiniert wird, entscheiden andere; darauf hat die PCK keinen Einfluss. Übrigens hat auch die Landesregierung darauf keinen Einfluss, weil andere Leute sagen: Wir machen es so! Man muss immer berücksichtigen, dass zum Beispiel Trump bzw. die USA sagen kann: Liebe Leute, alle, die dort produzieren, belegen wir mit Zöllen, sodass es faktisch nicht mehr möglich wäre, das, was aus Schwedt kommt, zu verkaufen. – Man sollte all das in die Betrachtung einbeziehen und nicht nur aus der, ich sage es einmal so, kleinen Brandenburger Blase darauf gucken. Sie vom BSW und Sie von der AfD erinnern mich daran, wie es war, als ich mit meiner Tochter unterwegs war und ich ihr sagen musste: „Das kostet aber Geld“, worauf Sie entgegnete: „Dann nimmst du deine Karte, hältst sie an den Automaten, und dann kommt Geld heraus.“ So verhalten Sie sich. Sie denken, es reichte aus, das Telefon in die Hand zu nehmen, bei Onkel Wladimir anzurufen – und schon wäre die Druschba-Pipeline mit Öl gefüllt. Das ist Quatsch, so funktioniert es nicht. Das sollten auch Sie erkennen und sich vernünftig dazu verhalten. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD)