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Frank Bommert

CDU 22.04.2026 Sitzungen 8/32

Jeder hat ein Motto. – Herr Arndt, zunächst einmal finde ich es schön, dass Sie Spaß mit mir haben. Es freut mich ja, dass Sie mich hier nicht als jemand Traurigen sehen. Herr Arndt, ich glaube, ich habe es gerade angesprochen. Ich war neulich zum ersten Mal bei einer Anhörung des Sonderausschusses Bürokratieabbau dabei. Jetzt nehmen wir einmal das Thema Denkmalschutz. Wenn Sie sich erinnern können: Damals 2026 57 hat Herr Nisse gesprochen. Gestern Abend war jemand bei mir, der positiv aufgenommen hat, was ich aus dem Gespräch mit Herrn Nisse mitgenommen habe bzw. was wir – wie ich ihm gesagt habe – rüberbringen wollen. Also, das kam über die Kirche schon gestern Abend zu mir. Da saß jemand bei mir im Wintergarten – also nicht auf der Couch – und hat berichtet, dass das aus dem Sonderausschuss Bürokratieabbau rüberkommt. Ich glaube, da sind wir dran. Wir wollen das natürlich vertiefen. Wir wollen das beim Baugesetz machen, wir wollen es bei den Ausschreibungen machen, wir sind an mehreren Sachen dran. Wir haben viele Sachen im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Ich habe bereits angesprochen, dass wir diese Sachen auch umsetzen wollen. Bürokratieabbau ist für uns ein Riesenthema. Wir merken das gerade bei den kleinen Firmen; ich merke selbst, was wir da hatten. Nehmen Sie nur – was jetzt angefangen wurde – das Bestbieterprinzip bei Ausschreibungen. Das zu erlassen ist für alle Firmen eine Riesenerleichterung. Sie müssen, wenn sie bei einer Ausschreibung mitmachen wollen, nicht mehr erst so einen Riesenwust erledigen. Nur wenn sie den Auftrag bekommen, müssen sie das ausfüllen. So wollen wir weiterarbeiten. Das ist unser Ziel, und das werden wir machen. Da Sie jetzt unbedingt einen neuen Schlips brauchen – Sie haben das ja gesagt –, (Heiterkeit CDU) gebe ich Ihnen meinen, wenn Sie sonst keinen so schönen Schlips bekommen. (Torsten Arndt [AfD]: Ich nehme den Schlips gerne! – Heiterkeit AfD und CDU – Beifall CDU – Abgeordneter Frank Bommert [CDU] überreicht dem Abgeordneten Torsten Arndt [AfD] einen Schlips.)

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