Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie weit sind die Bemühungen des Senats zur Nachbesetzung der Intendanz an der Staatsoper Berlin gediehen?
Der Kollege … [Zuruf von der SPD: Wie heißt er? – Tobias Schulze (LINKE): Sagen Sie einfach „Mäuschen“, Herr Hansel!] Der Kollege Woldeit hatte noch eine zweite Nachfrage zu der vorherigen. Haben Sie das übersehen, Frau Präsidentin?
Ist denkbar, dass in irgendeiner Form die Deutsche-Wohnen-Mutter Vonovia und damit indirekt auch Herr Rickerts in die Arbeit des Expertengremiums zur Prüfung der Voraussetzungen für eine mögliche Enteignung der Deutschen Wohnen involviert wird? [Tobias Schulze (LINKE): Natürlich nicht!]
Vielen Dank, Herr Präsident! – Der Immobilienkonzern Vonovia hat gestern mitgeteilt, dass seit April der ehemalige Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts als Lobbyist für Vonovia in Berlin tätig ist. Ein Interessenkonflikt mit seiner bis vor wenigen Monaten ausgeübten Tätigkeit als Staatssekretär liegt auf der Hand. Warum hat das …
Herr Gräff! Ging es noch billiger? [Zuruf von der AfD: Nein!] Erinnern wir uns doch mal an Folgendes: Es war Ihre Kanzlerin von der Christlich Demokratischen Union, die aufgrund der tektonischen Problematik bei Fukushima aus der Kernkraft ausgestiegen ist und sich dann wem in die Arme geschmissen hat? – Dem Kollegen Wladimir Putin, mit …
– Es war für den Kollegen, aber ich nehme es zurück.– Noch dramatischer ist der Preissprung beim Diesel. Vor genau zwei Jahren im März 2020 kostete 1 Liter Diesel 0,90 Euro, der aktuelle Preis liegt ungefähr bei 2,17 Euro. In den sozialen Medien wird aktuell Werbung für einen neuen Beruf gemacht: Tankstellenseelsorger. Er soll Trost …
Guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Die aktuelle Krisensituation an den Energiemärkten kann uns nicht kalt lassen. Die Energiepreise werden zu immer größeren Problemen. Die Menschen haben weniger Geld in der Tasche, manche können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Für …
Vielen Dank! – Darum habe ich die Frage so formuliert: „stellvertretend für alle anderen“ –, denn wie Sie wissen: Prominenz, Namen sind oft stellvertretend für alle, die das ähnlich gemacht haben. Das war die Frage, und es haben sich vier demokratische Parteien im Hause, nämlich die SPD, die CDU, die FDP und die AfD dafür ausgesprochen. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Worauf stützt der Senat seine Auffassung, dass der vor wenigen Tagen verstorbene Luftbrückenpilot Gail Halvorsen kein Denkmal gewollt hätte und ein Halvorsen-Denkmal, auch stellvertretend für alle anderen Luftbrückenpiloten, nicht in seinem Sinne gewesen wäre?
Frau Kipping! Sie haben jetzt noch einmal die Gelegenheit: [Stefanie Fuchs (LINKE): Und Sie keine Ahnung!] Sie distanzieren sich also ganz deutlich von der Linksjugend?
Vielen Dank! Sie können also wahrscheinlich noch nicht sagen mit wie viel dann von einem quasi Berufsverbot belegten Personal Sie rechnen können und welche Pläne Sie haben, den zu erwartenden Ausfall zu kompensieren, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich möchte direkt daran anschließen: Mehrere Landkreise in Deutschland haben bereits angekündigt, die ab dem 16. März geltende Impfpflicht für Beschäftige in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nicht umzusetzen. Gibt es seitens des Berliner Senats ähnliche Pläne mit Blick auf die zu erwartende hohe Zahl …
Wenn Sie tätig werden, um das aufzuklären: Können Sie jetzt schon ausschließen, dass das möglicherweise mit dem bundesweiten Wegfall von Sonnen- und Windenergie mangels Sonne und Wind im Zusammenhang steht? [Steffen Zillich (LINKE): Genau zu dem Zeitpunkt: Plötzlicher Sonnen- und Windeinbruch! – Heiterkeit]
Frau Präsidentin, vielen Dank! – Am Sonntag kam es nach einer kurzzeitigen Störung in einem Umspannwerk zu länger andauernden Stromausfällen. In der Folge wurde auch das Blockheizkraftwerk Klingenberg abgeschaltet. Sein Neustart und die Resynchronisierung mit dem Netz dauerte rund 17 Stunden. Ich frage den Senat: Gab es einen starken …
Frau Senatorin! Was machen Sie denn, wenn jetzt herauskommt, dass es dieses Mobbing tatsächlich gibt? Wollen Sie es dann wegreden? [Steffen Zillich (LINKE): Hat sie doch gesagt! Man muss auch zuhören!]
Es ist auch schön, Sie wieder hier in diesem Haus begrüßen zu können! Ich freue mich sehr auf die nächsten Jahre mit Ihnen. [Beifall bei der AfD – Torsten Schneider (SPD): Wollen Sie eine ehrliche oder eine höfliche Antwort?] Das ist sehr ehrlich, mein Kollege! – Jetzt aber noch mal zur Sache: Was jetzt hier wieder vorgetragen wurde, ist …
Dann freue ich mich, wenn Sie zugehört haben, Herr Kollege. Ist Ihnen nicht aufgefallen, dass alle gesagt haben, dass Omikron so aggressiv infektiös ist, dass man mit dem Testen gar nicht hinterherkommt? Es bringt überhaupt nichts, was Sie machen, ist rein symptomatisch. Stimmen Sie mir zu, dass es nicht darum geht, zu testen, um dann …
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Frau König, von unserer Seite erst einmal gute Besserung! – Corona hat uns fest im Griff. Corona – wirklich? Es scheint, als würde sich alles nur noch um das Virus drehen, im Betrieb, in der Schule, an der Uni, beim Einkaufen und der …
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Verehrte Senatorin! Es klang ja ganz gut, was Sie hier angekündigt haben, nämlich zuzuhören und aufeinander zuzugehen. Was wir aber in den letzten knapp zwei Jahren erleben, ist eine schleichende, sich aber immer deutlicher abzeichnende …
