Iris Spranger

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben uns zu dieser Straftat – es sind Straftäterinnen und Straftäter, die so etwas vollziehen – an einem der Berliner Wahrzeichen, Sie haben es bereits gesagt, schon sehr deutlich geäußert, sowohl der Regierende Bürgermeister als auch meine Person. An dieser Äußerung haben Sie erkannt, wie wichtig es uns gemeinsam ist, dass nicht nur aufgerufen wird, in diesen Zeiten Kolleginnen und Kollegen der Polizei nicht weiter auch in solche Sachverhalte einzubeziehen, gerade auf der Straße. Ich bedanke mich an dieser Stelle noch einmal auch bei dem Abgeordnetenhaus und dem Senat für die große Unterstützung, die gerade die Kolleginnen und Kollegen der Polizei, der Feuerwehr, der Sicherheitskräfte allgemein in Berlin erfahren. Ich verurteile zutiefst solche Sachbeschädigungen. Wir hatten es auch am Brandenburger Tor. Die Polizei war innerhalb kürzester Zeit da. Es ist auch sofort versucht worden, das Ganze mit Wasser und anderen Möglichkeiten zu beseitigen. Ich muss Ihnen an dieser Stelle ehrlich sagen – und ich nutze das einfach mal, Herr Woldeit, auch wenn die Anfrage eine andere war –, dass es so ist: Auch ich rufe noch einmal sehr deutlich auf, dass Sie darauf achten, dass – das haben wir gestern erlebt, das haben wir auch heute wieder auf den Straßen erlebt – die Kolleginnen und Kollegen gerade an anderen Stellen gebraucht werden und nicht noch dafür aufgerufen werden, auf den Straßen vor den Leuten zu knien und dort die Straftäterinnen und Straftäter von den Straßen abzulösen. Ich bitte wirklich noch einmal sehr darum, dass genau überlegt wird, ob das, was Sie gerade tun, das Richtige ist. Es ist nicht das Richtige! [Beifall bei der SPD, der CDU und der AfD – Beifall von Anne Helm (LINKE) und Carsten Schatz (LINKE)] Wie gesagt, die Polizei war sofort vor Ort, haben sie getan, selbstverständlich. Man muss auch immer sehen, dass sie in der Wache Aufgaben zu erfüllen haben, und sie sind dann sofort hin, als sie das gesehen haben. Wie gesagt: Es sind Straftäterinnen und Straftäter, und davon lasse ich mich auch nicht abbringen. – Herzlichen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall bei der CDU und der AfD]