Iris Spranger

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Wansner! Sie wissen ja, dass wir uns nicht nur auf dem Sicherheitsgipfel, sondern auch im Nachgang sehr genau die Situation im und am Görlitzer Park angeschaut haben und dort entsprechende Maßnahmen in dem Maßnahmenpaket, nämlich 30 Maßnahmen, die im Sicherheitsgipfel festgelegt wurden, von denen einzelne den Görlitzer Park betreffen, festgelegt haben. Nicht nur dazu gibt es eine Verständigung, sondern es gibt auch eine Verständigung darüber, dass jetzt diese Arbeitsgruppe von der Verkehrssenatorin geleitet wird, weil es einzelne Maßnahmen gibt, wie zum Beispiel die Errichtung eines Zauns, die Errichtung von Beleuchtung und so weiter – – Wir haben uns natürlich genauso mit der Gesundheitssenatorin verständigt, dass wir selbstverständlich alle Maßnahmen ergreifen, um Drogenabhängigen, die in Berlin nun einmal auch sehr häufig im Görlitzer Park anzutreffen sind, zu helfen und entsprechende Maßnahmen zu machen. Wir sind seitens der Polizei natürlich darüber im Gespräch, dass wir beratend zur Seite stehen, um auch die Situation im Görlitzer Park mit der Gesamtkriminalität, die dort herrscht, in den Griff zu bekommen. Gehen Sie davon aus, dass das eine Gemeinschaftsaufgabe des Senats ist, natürlich zusammen mit dem Bezirk, denn auch der Bezirk kann sich aus dieser Situation nicht herausnehmen, weil er Aufgabenstellungen hat. Sie haben gemerkt, dass in der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechende Fraktionen sehr deutlich geworden sind, was den künftigen Umgang mit dem Geld betrifft. Insofern glaube ich, dass das eine sehr gute Maßnahme ist, die dort greifen wird. – Ich bedanke mich für die Frage und hoffe, ich habe sie zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet. – Herzlichen Dank!