Iris Spranger

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben ein neues System eingeführt – das sind die Notfallkategorien –, von dem ich glaube, dass es sehr gut ist, dass wir es eingeführt haben. Das Ganze ist am 25. März 2025 in Kraft getreten. Ich habe mich bereits am ersten Tag mit dem Ärztlichen Direktor der Feuerwehr dazu unterhalten können, weil wir am Abend, als wir zusammengetroffen sind, schon die ersten Auswertungen dieser aktuellen Notfallkategorien bekommen haben. Sie wissen, dass die Berliner Feuerwehr jeden Tag unwahrscheinlich viele Noteinsätze in Berlin zu bewältigen hat. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen einerseits sehr dankbar, dass sie eine sehr gute Arbeit leisten, aber ich weiß auch, dass wir dort entsprechend Abhilfe schaffen müssen. Ich habe hier, im Hohen Haus, oder im Innenausschuss schon öfter darüber berichten müssen, dass wir Situationen haben, in denen Menschen sehr schnell den Notfall für sich deklarieren, der sich dann aber nicht als der schwerste Notfall herausstellt. Das heißt, wenn jemand umgeknickt ist, wenn jemand einen Herzanfall oder einen Schlaganfall hat, sind das Unterschiede, und diese Unterschiede müssen wir machen. Ich habe an vielen Stellen immer wieder gesagt: Bitte rufen Sie die Feuerwehr nur in dem Augenblick, wenn der Grund für den Notruf wirklich lebensbedrohlich ist! – Denn die Einsätze, die wir fahren, sind wichtig, sind für die Menschen, für die Berlinerinnen und Berliner, für die Gäste sehr wichtig; aber wir müssen Unterscheidungen machen. Wir müssen Unterscheidungen machen in Kategorien – wo es wirklich lebensbedrohlich ist, muss sofort gehandelt werden – und Unterscheidungen machen, wo es sich um Kategorien handelt, die nicht so schnell behandelt werden. Deshalb ist die Einführung dieser Notfallkategorien bisher auch in der Einschätzung der Berliner Feuerwehr sehr positiv angekommen. Ich bin sehr froh darüber. Wir werden auch in der Öffentlichkeitsarbeit viel mehr darüber reden müssen, dass Menschen, die wirklich selbst zum Arzt gehen könnten, es bitte auch tun und wir nur dort, wo es lebensbedrohlich ist, in die Situation kommen müssen, dass die Feuerwehr, die Rettungsdienste sehr schnell bei ihnen sind; das sind die entsprechenden Kategorien, die wir am 25. März eingeführt haben. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]