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Iris Spranger

30.01.2025 Sitzungen 19/60

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Kollege! Der Landeswahlleiter hat über alle Kanäle und auch unsere Verwaltung, die in vielen Sitzungen sich mit der Wahl beschäftigt, sehr ausführlich auch diejenigen informiert und versucht zu informieren, damit sie ihr Wahlrecht wahrnehmen können. Ich habe Sie bei der letzten Plenarsitzung, da ging es nicht um Wohnungslose, aber um diejenigen, die neu eingebürgert wurden, auch schon informiert, dass wir durch das Amt in Mitte die Gelegenheit haben, dort auch die Beantragung der Ausweise entsprechend zu machen, damit sie ihr Wahlrecht sofort wahrnehmen können. Die Meldungen sind natürlich auch in das Melderegister eingegangen. Ich gehe davon aus, dass alle, die in Berlin gemeldet sind, selbstverständlich auch die Möglichkeit bekommen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen.

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