Iris Spranger

Jeder Club hat einen Clubbetreiber, und wir stehen mit diesen Clubbetreibern – auch die haben eine sehr enorme Verantwortung – in ständiger Verbindung. Trotzdem ist es natürlich so, dass dort solche Vorkommnisse zu verzeichnen sind. Das wissen wir. Deshalb wird denjenigen, die von solchen Vorkommnissen betroffen sind, sofort Hilfe …

Herzlichen Dank! – Wir verurteilen natürlich solche Geschehnisse, sind dort polizeilich entsprechend unterwegs und werden sehr vehement versuchen, das zu unterbinden.

Das kann ich nicht beantworten, denn das liegt nicht in meiner Hoheit. Das liegt in der Hoheit der Justiz. [Heiko Melzer (CDU): Es gibt ja eine Justizsenatorin! – Zuruf von der CDU: Ist ja auch da! – Senatorin Iris Spranger: Na ja, für sie kann ich nicht antworten!]

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Herrmann! Meine Einschätzung habe ich schon bei den letzten Vorfällen sehr deutlich gemacht. Wir bereiten das natürlich entsprechend vor; Sie können sich das vorstellen. Wir sind im engsten Austausch mit der Justizverwaltung, denn alles das, was dort gefährdend passieren kann – – Auch ich schätze …

Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir am Anfang ein paar persönliche Worte. Ich bin ehrlich, ich habe heute Nacht kaum ein Auge zugemacht, so wie es vielen anderen auch gegangen ist. Nach dem schrecklichen Vorfall des gestrigen Tages waren und sind meine Gedanken bei der getöteten …

Also: Ich habe jetzt bereits gesagt, dass wir hart daran arbeiten, und da gibt es auch keine weitere Aussage. Das heißt, wir wollen – und das haben wir auch entsprechend an die Behörde gegeben – das natürlich in den nächsten Tagen auch sicherstellen.

Herzlichen Dank! – Verehrter Herr Jotzo! Ja, es ist uns bereits bekannt. Wir arbeiten daran und werden dann natürlich auch hier dem Hohen Haus darüber berichten, denn auch ich möchte natürlich, dass beim Zensus alles so läuft, wie wir das vorsehen, dass jeder und jede, die daran teilnehmen wollen, selbstverständlich daran teilnehmen …

Selbstverständlich Hertha hat das zugesichert und wird auch in der Projektgruppe dabei sein. Da gibt es die Gespräche, und Hertha hat sich bereit erklärt, dass sie selbstverständlich mit einer geringeren Anzahl von Personen dort mitmachen werden und das auch befürworten. Ich meine, wir sind alle, auch bei Rot-Weiß, bei dem Fanclub …

Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Das Bezirksamt ist selbstverständlich ganz eng in der jetzigen Projektgruppe miteingebunden. Ich bin mir sehr sicher, dass auch der Bezirk mit dem, was wir dann gemeinsam planen – – Da wird natürlich der Sportausschuss entsprechend, da wird das hohe Parlament natürlich entsprechend …

Erst einmal möchte ich Folgendes sagen: Ich habe heute früh im Radiointerview gesagt, dass selbstverständlich Hertha 2:0 gewinnen wird. [Allgemeiner Beifall – Björn Matthias Jotzo (FDP): Allein deswegen! – Heiko Melzer (CDU): Alles andere führt zum Rücktritt!] Natürlich kam die Frage nach dem Hertha-Stadion auf. Ich habe das hier auch …

Verehrter Herr Abgeordneter! Selbstverständlich ist die Sicherheit auch bei einer solchen Verpollerung immer gewährleistet. Wenn es an einem Standort kurzfristig nicht möglich war, etwas abzusenken, dann wird das selbstverständlich überprüft. Ich werde Ihnen die Antwort geben, wie lange es nicht abgesenkt werden konnte. Aber daraus die …

Die Feuerwehr hat am 1. Mai sehr gut gemeinsam mit der Polizei gearbeitet. Sie war sehr schnell vor Ort und hat alle Brände, die streckenweise nichts mit dem 1. Mai zu tun hatten, gelöscht. – Herr Jotzo, die Beantwortung Ihrer Frage muss ich Ihnen schuldig bleiben. Das weiß ich jetzt nicht.

Verehrter Herr Abgeordneter Lux! Wir alle haben gemeinsam eine Aufgabe: die häusliche Gewalt und generell die Gewalt gegen Kinder und Frauen zu verhindern. Da bin ich sehr klar in meinen Auffassungen; nicht nur, dass wir die notwendigen Mittel dafür bereitstellen, sondern auch, dass wir auch sehr sensibel mit solchen Vorgängen umgehen …

Sehr verehrter Herr Wansner! Für mich sind jede Frau und jedes Kind, die Gewalt erfahren, eine Frau und ein Kind zu viel, und dagegen müssen wir vorgehen. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Sebastian Czaja (FDP), Sibylle Meister (FDP) und Kai Wegner (CDU) – Kurt Wansner (CDU): Das war aber nicht die Frage!]

Verehrter Herr Abgeordneter Wansner! Ich war am Samstag selbst vor Ort und habe mit Blumen zum Ausdruck gebracht, wie sehr ich das schreckliche Geschehen verurteile, wie schlimm es auch für mich ist, die ich ja selber Mutter, Großmutter mittlerweile bin, wenn sechs Kinder jetzt ohne die Mutter, und dann natürlich auch ohne den Vater, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Schutz der Meinungsfreiheit, der Schutz der Versammlungsfreiheit, der Schutz der Demokratie und im Übrigen auch die Freiheit der Presse gehen auch am 1. Mai Hand in Hand mit den vielen Familien, den Feiernden und auch den Protestierenden auf die Straße. Wenn man …

Ich denke, Sie wollen darauf eingehen, dass wir jetzt eine Wache am Kottbusser Tor einrichten. Wir haben im Innenausschuss sehr ausführlich berichtet. Seit 2014 wird versucht, eine Wache am Kottbusser Tor oder am „Kotti“, der auch für Berlin steht, einzurichten. Das Kottbusser Tor bzw. die Menschen, die dort wohnen und leben, die …

Das habe ich nicht zu bewerten. Das haben diejenigen zu bewerten, die an solchen Demonstrationen teilnehmen. – Danke schön! [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der FDP]

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Wansner! Ich verurteile jede Demonstration, die mit Sprüchen gegen jemanden angeht. Trotzdem haben wir, wie vorhin schon gesagt, ein Freiheitsgesetz, das Demonstrationen nicht verbietet. Aber es ist dort massiv in Wort und fast in Tat gegen die Polizei vorgegangen worden. Ich verurteile jede …

Wir sind an der Planung für den 8. und 9. Mai mit klaren Auflagen dann auch für die Demonstrationen. Wir haben natürlich schon Demonstrationsgeschehen, das dann dort auch sein wird. Wir haben bereits Anmeldungen dafür. Ich werde mich im Vorfeld selbstverständlich auch mit der Justizsenatorin zusammensetzen, inwieweit wir welchen Vorgang …