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Iris Spranger

07.04.2022 Sitzungen 19/10

Ich denke, Sie wollen darauf eingehen, dass wir jetzt eine Wache am Kottbusser Tor einrichten. Wir haben im Innenausschuss sehr ausführlich berichtet. Seit 2014 wird versucht, eine Wache am Kottbusser Tor oder am „Kotti“, der auch für Berlin steht, einzurichten. Das Kottbusser Tor bzw. die Menschen, die dort wohnen und leben, die Gewerbetreibenden sind auch ein Kern von Berlin. Ich habe das nicht nur in mein 100-Tage-Programm aufgenommen, sondern habe es innerhalb kürzester Zeit dahin gehend gemacht, dass wir nicht nur den LOI unterschrieben haben, sondern der Mietvertrag jetzt sehr zügig unterschrieben wird. Ich habe mich umfangreich mit Mieterinnen und Mietern, mit Gewerbetreibenden, mit der BVG, mit der BSR, mit denjenigen, die dort leben und arbeiten, unterhalten, habe mich noch mal mit ihnen hingesetzt, habe ihnen zugesichert, dass wir dort eine Wache gemeinsam mit der Polizei aufbauen werden in diesem Jahr, was jetzt natürlich sofort folgen wird, die sehr offen, sehr hell sein wird, die als Kern am Kottbusser Tor dann als Wache stehen wird, um dem kriminalitätsbehafteten Ort dort endlich entgegenzuwirken. Es gibt viele Bewerbungen, denn auch das wird gesagt: Kommt jetzt die Polizei von oben herab, denn das wird im NKZ sein? – So ist es nicht. Wir haben sehr viele Bewerbungen von Polizistinnen und Polizisten, die dort entweder schon gelebt haben, die dort jetzt noch wohnen bzw. die sehr gerne dort arbeiten möchten. Wir haben Kontaktbereichsbeamte, die jetzt schon mit den Menschen vor Ort sehr eng zusammenarbeiten. Wir werden die Wache aufstellen und ein Gesamtkonzept erarbeiten, das an einem Runden Tisch – das haben wir auch besprochen – erarbeitet wird. Das heißt also, dass das Bezirksamt dort mit in die Verantwortung geht. Das haben sie zugesagt. Wir haben dort einen Gesundheitsstandort aufgebaut. Die zuständige Senatorin hat das auch schon an anderer Stelle kundgetan. Das heißt also, um einen lebenswerten Ort am „Kotti“ herzustellen, muss dort ein gesamtheitliches Konzept her, und daran arbeiten wir. Die „Kotti“-Wache, die jetzt errichtet wird, wird ein Zentrum sein, und drumherum werden wir einen lebenswerten Ort errichten können. – Danke schön! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der AfD – Beifall über von Kurt Wansner (CDU)]

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