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Iris Spranger

05.05.2022 Sitzungen 19/11

Verehrter Herr Abgeordneter Lux! Wir alle haben gemeinsam eine Aufgabe: die häusliche Gewalt und generell die Gewalt gegen Kinder und Frauen zu verhindern. Da bin ich sehr klar in meinen Auffassungen; nicht nur, dass wir die notwendigen Mittel dafür bereitstellen, sondern auch, dass wir auch sehr sensibel mit solchen Vorgängen umgehen müssen. Dabei ist die Polizei auch sehr weit. Sie haben es bereits gesagt: Wir haben entsprechende Konzepte, die das vorsehen, und ich unterstütze solche Konzepte. Ich habe an anderer Stelle gesagt – als ich die Kriminalitätsstatistik vorgestellt habe –: Wir erarbeiten gerade mit Unterstützung meines Hauses eine App, durch die Frauen und auch Kinder aus dem Dunkelfeld unproblematisch im häuslichen Umfeld auf sich aufmerksam machen können und dann Hilfe bekommen. Wir werden – und das haben wir auch im Innenausschuss schon miteinander besprochen – inhaltlich noch mal über die einzelnen Konzepte reden; das würde jetzt hier auch zu lange dauern, aber: Mir ist es sehr wichtig, dass wir Frauen und Kinder, gerade auch aus häuslicher Gewalt, dass wir sie aus der Dunkelziffer herausholen und ihnen die Möglichkeit geben, über Frauenhäuser, über entsprechende Versorgung, über Sozialämter, über Beratungsstellen bei der Polizei, das wirklich zu verhindern. Es gibt sehr viele Straftaten, die nicht an die Öffentlichkeit gebracht werden. Auch das möchte ich sagen, dass Frauen, die Gewalttätigkeit – manchmal sogar auch Männer, auch das muss man sagen – erleben, sich öffnen, dass sie an diese Beratungsstellen herantreten und das auch kundtun. Deshalb habe ich vorhin gesagt, werde ich auch in diesem Fall, weil vermeintlich, das hat die Schwester auch gesagt, an entsprechende Sicherheitskräfte, an das Sozialamt herangetreten worden ist, um das Tötungsdelikt zu verhindern, dass wir uns das noch mal anschauen und sehen, was eventuell an Fehlern oder an zu später Reaktion – es kann auch sein, dass zu spät reagiert worden ist –, erfolgt ist, und das sage ich Ihnen auch zu.

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