Tuba Bozkurt

Doch, ich stelle die Frage! – Wie steht der Senat aktuell zum Kauf der insgesamt 1 500 neuen U-Bahn-Wagen für die BVG, die Berlin 2019 bei Stadler bestellt und die dieser Senat größtenteils gecancelt hatte?

Mache ich! – Unternehmen und Beschäftigte brauchen dringend Verlässlichkeit der Politik bei den öffentlichen Investitionen. Am Montag im Wirtschaftsausschuss sagten Sie auch – –

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich wundere mich über die Antwort, dass Ihnen die Information nicht bekannt war, weil es ja gecancelte Bestellungen von U-Bahnen und auch Strafzahlungen bei Vertragsbrüchen beispielsweise gab. [Heiko Melzer (CDU): Wo ist die Frage?]

Vielen Dank, Herr Präsident! – Die Pandemiefolgen, Preissteigerungen für Grundstoffe und die schreckliche Flutkatastrophe in Valencia im vergangenen Oktober haben den Schienenfahrzeughersteller Stadler Deutschland mit Werk und Sitz in Pankow und seine 2 000 Beschäftigten in eine existenzielle Bedrohungslage gebracht. Wie unterstützt der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Du musst“ – eine KI – „immer noch lenken, sonst gibt sie dir Mist. Man kann menschliches Urteilsvermögen nicht ausschalten.“ Das sagte die Professorin für Wirtschaftspsychologie an New Yorks berühmter Columbia Business School, Sheena Iyengar, dieser Tage. Der Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Ich zitiere Iggy Pop, mit Erlaubnis der Präsidentin: „I am the passenger I stay under glass I look through my window so bright I see the stars come out tonight“ [Beifall von Anne Helm (LINKE) und Niklas Schrader (LINKE)] Wer kennt es nicht: die Reise unter Glas durch das hell …

Vielen Dank für die recht kurze Antwort! Das spricht auch Bände. [Zuruf von Christian Gräff (CDU)] Wenn es der Senat weiter ernst mit dem Klimaschutz und der Transformation der Wirtschaft meint, was tut die Senatorin oder der Senat konkret dafür, dass Förderprogramme beispielsweise für energetische Sanierungen wie Effiziente GebäudePLUS …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Der Finanzsenator streicht in der Investitionsplanung massiv Gelder für den Klimaschutz. Der CDU-Kollege Gräff will sogleich die Klimaschutzziele reduzieren. [Frank-Christian Hansel (AfD): Gut so!] Laut Medienberichten will die Wirtschaftssenatorin sich davon aber nicht beirren lassen. Das irritiert, und …

Ich komme zum Schluss. – Das sind keine netten Ideen für die Zukunft, sondern notwendige Schritte für die Gegenwart. Dann werden aus Ihren immer merkwürdigeren und überspezifischeren Erfolgsmeldungen bald wieder echte Fortschritte. Für ein Berlin, das Lust und Mut macht auf Zukunft! – Vielen Dank. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es könnte so schön sein: Berlin als europäischer Start-up-Leuchtturm, als Wagniskapitalhauptstadt der deutschen Deep-Tech-Branche, als Akkumulator, ausländischer Investitionen, als Technologiebrücke für Green Tech, Pharma und Digitaltechnik nach Fernost und Fernwest; Berlin …

Insofern möchte ich gerne wissen, inwieweit das denn sein kann, dass Sie sagen, mit einer Start-up-Agenda oder -Strategie haben Sie einen Plan und stellen sicher, dass die Förderung von Start-ups tatsächlich weitergehen kann und dass die IFA darauf einen Einfluss hat. Das würde ich gerne verstehen. Bürgermeisterin Franziska Giffey …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Ich finde das sehr spannend, dass Sie das jetzt noch mal ausführen. Sie sagen, wir sind Start-up-Hauptstadt, und wir reden von unserer Start-up-Agenda oder -Strategie. Was ich erzählt und gesagt habe, ist, das Gründungsgeschehen geht gerade zurück. Was Sie als Bild zeichnen, ist das Bild von gestern. Das …

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „100 Jahre IFA – eine Erfolgsgeschichte für Berlin“. Wohl wahr! Selbstverständlich bin ich sehr froh, dass der Senat und die Koalition aus CDU und SPD sie damals, 1924, angestoßen haben. – Ach so, so war das ja gar nicht gemeint! Wir freuen uns über diese Messe. Die IFA konnte …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als zu Beginn des letzten Jahrhunderts der Computerpionier Konrad Zuse in seinem Kreuzberger Elternhaus den Z3 erfindet, ahnt kaum jemand, dass es gigantische 40, 60, 80 Jahre dauern wird, bis die gesamte Gesellschaft die ersten Schritte ins digitale Informationszeitalter …

Der Antrag der Koalitionsfraktionen macht uns ein bisschen ratlos, um ehrlich zu sein. Er ist so wenig qualifiziert, dass man kaum weiß, wie man ihn bewerten soll. Ich wüsste gar nicht: Soll ich ihn unterstützen, soll ich ihn nicht unterstützen, und aus welchen Gründen nicht? [Zuruf von Christian Gräff (CDU)] Ich habe überhaupt keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende! Ramadan Kareem und Newroz Mubarak! Treffen sich ein Unternehmer, eine Wissenschaftlerin, ein Künstler und eine Politikerin in einer Bar – was beginnt wie ein Witz, endet mit dem, was für viele Menschen in diesem Land seit einiger Zeit Realität ist: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern empfing ich eine Gruppe von Schülerinnen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule, die ich einige Wochen zuvor im Rahmen des „Gesicht Zeigen!“-Projekts in ihrer Schule in Kreuzberg kennengelernt hatte. Einige von ihnen tragen ein Kopftuch, andere haben eine …

Ich nehme die Wahl an und bedanke mich!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Antidiskriminierung scheint nun auch bei den Kolleginnen und Kollegen der CDU und FDP angekommen zu sein. Hurra! Ich verrate der Koalition kein Geheimnis, aber für alle Kolleginnen noch einmal zur Erinnerung: Berlin hat in seiner Vielfalt viele marginalisierte und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen. Kaum ein Sprichwort, das Berlin besser beschreiben könnte! Keine andere Stadt hat nach dem Fall des Eisernen Vorhangs so sehr von der Digitalisierung, den Vorzügen und dem Nutzen der digitalen …