Ute Bonde

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Sie sind da anderer Auffassung als ich. Wir sorgen dafür, dass die Fahrradfahrenden sogar noch sicherer unterwegs sein können, [Lachen bei den GRÜNEN] weil sie eine Baustelleneinfahrt und -ausfahrt so nicht mehr passieren müssen. Das ist das Erste. Zweitens ist dieser …

Nein, danke. – Wir müssen jene Bereiche priorisieren, in denen der Temperaturvorteil und der gesundheitliche Nutzen am größten sind, etwa in besonders hitzegefährdeten Sozialräumen, an Pflegeeinrichtungen, Schulen und Krankenhäusern. Dafür braucht es ein evidenzbasiertes Monitoring und ein verbindliches Zielsystem mit Zwischenschritten. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich möchte mich dem Dank an die Initiatoren dieses Volksbegehrens anschließen. Ganz herzlichen Dank für Ihr Engagement, für Ihren Einsatz für unsere Stadt, für die Berlinerinnen und Berliner! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Das war ein ganz besonderes Ereignis. Ich habe mich von den Försterinnen und Förstern informieren lassen, wie es dazu gekommen ist, und hier war es so, dass nicht etwa eine Windhose durch den Wald gegangen ist, sondern es waren sich gegenseitig aufwirbelnde Winde, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sie haben es schon ausgeführt, es liegt in der Verantwortung der Bezirke. Natürlich sind die Bezirke entsprechend sensibilisiert. Wir haben regelmäßig Abstimmungen mit den Bezirken und thematisieren das auch. Ich habe jüngst erst mit der zuständigen Bezirksstadträtin aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ubbelohde! Ja, es gab in der Tat zwei Sturmtiefs, am 23. Juni und am 26. Juni 2025. Ich habe am 30. Juni, nachdem die ersten Aufräumarbeiten erledigt waren und die Forstmitarbeitenden Zeit hatten, sich ein wenig von den Anforderungen, die an sie gestellt worden waren, zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Lux! Vielen Dank für diese Minutenkontrolle, die Sie durchführen! Ich werde noch mal gucken, ob das auch tatsächlich so war, dann treten wir beide gern noch mal ins Gespräch dazu, sollten Sie den Timer nicht richtig eingestellt haben. – Genau, aber vielen Dank für diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schmidt! Ja, genau, am Dienstag hat die Baustelleneinrichtung am Görlitzer Park begonnen. Am Abend zuvor hatte es noch friedliche Demonstrationen gegeben. Ich bin erstens den Demonstranten sehr dankbar, dass das Ganze friedlich geblieben ist, ich bin aber auch der Polizei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schmidt! Wie von Ihnen erwähnt, hat der Senat unter Federführung des Regierenden Bürgermeisters den Sicherheitsgipfel am 8. September 2023 ins Leben gerufen. Gegenstand dieses Sicherheitsgipfels sind verschiedene Maßnahmenpakete, unter anderem das Maßnahmenpaket Nummer 17, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Efler! Es war Gegenstand der Prüfung des Bergbauamts in Cottbus, dass die Finanzierung tatsächlich abgesichert ist. Insofern kann ich hier ein ganz klares Ja sagen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kraft! Bereits im Juli 2023 hat der Senat diese Roadmap Tiefengeothermie verabschiedet. Zentrale Maßnahmen sehen ein umfangreiches Bohrprogramm zur Absicherung des Fündigkeitsrisikos, stadtweite 3Dseismische Untersuchungen sowie die Beantragung eines zusammenhängenden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kraft! Meine Verwaltung hat den Antrag für das Land Berlin beim Bergbauamt eingereicht, und meine Verwaltung hat in dieser Woche den Bescheid des Bergbauamtes erhalten, dass der Antrag genehmigt worden ist. Damit einher geht ein großflächiges bergrechtliches Erlaubnisfeld …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bocian! Keinerlei. Die Autobahn des Bundes ist eine hundertprozentige Tochter des Bundes, wie es im Namen schon suggeriert wird. Die DEGES ist auch eine Tochter. Insofern hat der Senat keinerlei direkte Weisungs- und Einflussmöglichkeiten, und wir sind auf den guten Austausch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Sie haben recht. Ich stehe in sehr gutem Austausch mit der Autobahn des Bundes, und ich stehe auch in sehr gutem Austausch mit der DEGES. Erst gestern habe ich mich mit dem Technikvorstand der Autobahn des Bundes ausgetauscht und mit dem Geschäftsführer der DEGES am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Wie Sie wissen, liegt die Ringbahnbrücke, Sie haben es auch erwähnt, in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes. Die Autobahn des Bundes hat ihrerseits die DEGES beauftragt, den Brückenneubau durchzuführen, und zwar sowohl den Brückenneubau der Ringbahnbrücke als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Das Azubiticket ist ein VBB-Ticket. Das heißt, das ist ein Ticket zwischen Brandenburg und Berlin. Brandenburg hat die Finanzierung abgesagt, und insofern müssen wir jetzt schauen, wie wir damit umgehen. – Vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hassepaß! Das Land Berlin ist mit über 140 Millionen Euro jährlich für das Deutschlandticket belastet. Das Deutschlandticket wird so berechnet, dass die Preise und die Absätze, die 2019 bestanden haben, verglichen werden mit denen, die aktuell bestehen. Es gibt verschiedene …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hassepaß! Ja, morgen findet eine Sonderverkehrsministerkonferenz statt. Das Deutschlandticket ist aufgrund seiner Einfachheit ein sehr erfolgreiches Produkt, und natürlich wird der Senat in der morgigen Sonderverkehrsministerkonferenz genau dieses zum Ausdruck bringen, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Mirzaie! Es ist so, dass wir eine Sonderverkehrsministerkonferenz haben werden, am 27. Juni, wenn ich das richtig erinnere. In dieser Sonderverkehrsministerkonferenz werden wir uns als Verkehrsminister der Bundesländer darüber verständigen, wie wir das Deutschlandticket, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Altuğ! Ja, sozialer Wohnungsbau ist davon mit umfasst.