Christian Zwanziger

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich finde, Bayern ist ein schönes Land, von der Rhön bis Berchtesgaden, vom Bayerischen Wald bis nach Nördlingen. Es gibt viele schöne Ecken in diesem Land. Ich würde mir wünschen, dass alle, die den "Lonely Planet" international lesen, darüber hinausgehen und alle …

Was halten Sie davon, die ganze Diskussion zu beerdigen, bevor wir überhaupt darüber reden?

Nach Ihrer Rechnung ist das immer noch eine Minderheit. Wie das am Ende bei den Studiengebühren ausgegangen ist, wissen wir auch. Die Rechnung, dass sich alle, die sich nicht für etwas aussprechen, dagegen sind, geht nicht auf. Das ist schwierig. Meine Frage an Sie: Wie wäre es, wenn man im Rahmen einer Erhebung alle Schülerinnen und …

Sehr geehrte Frau Eiling-Hütig, ich möchte auf etwas zurückkommen, was Sie am Anfang Ihrer Rede erwähnt haben. Mich hat das ein bisschen an die damalige Diskussion über Studiengebühren erinnert. Sinngemäß haben Sie gesagt: Wenn 12.000 unterschrieben haben, sind wohl alle anderen dafür; deswegen muss man das ablehnen. Wenn ich richtig …

Vielleicht ist ja etwas dabei, was bei der Antwort hilft.

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich habe zwei Punkte: Erstens. Ich möchte Sie gerne nach Erlangen einladen. Sie haben erwähnt, dass der Kooperative Ganztag unter anderen Konditionen weiterlaufen würde. Die Michael-Poeschke-Grundschule in Erlangen weiß davon noch nichts. Ich bin gespannt, ob das Programm weiterlaufen wird. Die Grundschule …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Dringlichkeitsantrag der SPD zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule können wir zustimmen. Wir teilen dieses Anliegen. Ich möchte trotzdem erklären, warum ich es wichtig finde, dass wir in dieser Diskussion endlich ein bisschen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schicke meinen Ausführungen vorweg: Dieser Gesetzentwurf ist sehr kompakt. Herr Baumann, es stellen sich keineswegs so viele Fragezeichen, wie Sie das hier ausgeführt haben. Die Forderungen im Gesetzentwurf sind übersichtlich und eindeutig. Wir werden ihm zustimmen, auch …

Darum geht’s. Bitte beziehen Sie da klar Stellung. (Beifall bei den GRÜNEN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Meyer, bitte.

Sehr geehrter Herr Kollege Meyer, erst mal Glückwunsch zur ersten Rede. Ich unterstelle Ihnen wirklich nicht, persönlich für das Geschäftsgebaren verschiedener Servicegesellschaften irgendwie verantwortlich zu sein. Ich bin aus Erlangen, und mir geht es darum, ob wir bei Gesellschaften, die zu 51 % jeweils einer staatlichen Uniklinik …

Herr Nussel, ich nehme mal an, dass Sie die Antwort kennen. Die vorübergehend gesenkte Mehrwertsteuer im Gastronomiebereich war eine Corona-Maßnahme. Meines Wissens war sie überhaupt nicht von der Ampel beschlossen worden, sondern noch von der Vorgängerregierung. Sie wurde aber von der Ampel verlängert. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich in meiner Rede auf den Tourismus beschränken, da mein Kollege Johannes Becher zum Thema Landwirtschaft schon viel gesagt hat. Der Tourismus ist eine vielfältige Branche, der Tourismus ist eine wichtige Branche für Bayern. Ich habe gehofft, dass wir mit der …