Thomas Huber

Den Teufelskreis zu durchbrechen ist richtig. Deswegen wollen wir auch im Rahmen des bestehenden Familienpakts diesen Runden Tisch, an dem alle sitzen, weil das, was Sie jetzt angesprochen haben, ja in erster Linie ein Problem der Eltern ist, die berufstätig sind. Aber es wird dann natürlich oftmals auf dem Rücken des Handwerks, der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Kollegin Rasehorn, wir kennen alle dieses Beispiel, wenn wir uns in die Situation von Familien versetzen: Man steht morgens in der Früh um 6 Uhr auf und das Kind ist krank, und um 8 Uhr beginnt die Arbeit. Ich glaube, diese Situation kennen alle Väter und Mütter, man …

– die Beiträge angewachsen wären, die in den letzten Jahren schon hätten erhöht werden müssen?

Es ist eine Zwischenbemerkung und keine Frage, ein abschließender Satz: Ist es richtig, dass durch die Reform die Beiträge nicht erhöht werden müssen? Und ist es richtig, dass, wenn es keine Reform gegeben hätte, –

Gestatten Sie mir noch einen abschließenden Satz.

Danke für die Beteiligung am Prozess. Es gehört zur Wahrheit dazu.

Frau Stein von – –

– namentlich Vertreter der einzelnen Trägerverbände. Frau Glawogger-Feucht vom Verband katholischer Kindertageseinrichtungen Bayern: Herr Huber, wir begrüßen das Gesetz ausdrücklich. – Herr Rumpff vom Evangelischen KITA-Verband Bayern: begrüßen die Umschichtungen, hilft uns weiter. – Frau Hahn von der Arbeiterwohlfahrt: Reform wird …

– dann frage ich mich, was du in diesen dreieinhalb Stunden getan hast. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Genau, was hat er gehört?) Ich habe nämlich hier seitenweise mitgeschrieben, und ich zitiere jetzt –

Lieber Kollege, wenn du dabei warst, – (Unruhe)

Lieber Herr Kollege, ich bin jetzt echt entsetzt über diese Lautstärke und über dieses Horrorszenario, das Sie hier verbreiten. Erstens waren Sie bei der Anhörung gar nicht dabei.

Liebe Kollegin Strohmayr, sorry, wenn ich das sage, ich schätze dich sonst sehr, aber diese Nachfrage zeugt einfach von Unwissenheit im System. (Beifall bei der CSU) 90 % fordern kann nur jemand, der es selber nicht bezahlen muss. Wir sind nämlich diejenigen, die heute mit diesem Gesetzesbeschluss einseitig verbindlich erklären, dass sie …

– und dass es einseitig mehr Geld gibt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

– dass diese Reform jetzt angegangen wird –

Sie haben zum einen auch gesagt, dass Sie froh sind, –

Herr Kollege Schmid, ich habe vorher gesagt: So eine Reform kann nie ohne Diskussionen und ohne Kritik umgesetzt werden. Wir sprechen hier von einem System – ich habe das schon öfters gesagt –, das wahrscheinlich nach dem kommunalen Finanzausgleichssystem das komplizierteste System ist, vor allen Dingen, weil wir nicht ureigens zuständig …

Nach der Rede der Unwissenheit steht nun die Sachlichkeit im Vordergrund. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heute, wie von der Ministerin vorgestellt, in Erster Lesung einen Gesetzentwurf der Staatsregierung, der mehr ist als eine technische Novelle. Wir sprechen heute über das Herzstück bayerischer …

Das ist jetzt momentan ein Reparaturbetrieb der misslungenen Politik der letzten Jahre. Entschuldigt bitte diese Ausdrucksweise, aber mehr fällt mir dazu nicht ein. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Liebe Kollegin Celina, du hast richtigerweise die Politik im Bund angesprochen. Ich bin auch nicht mit allem einverstanden, was auf Bundesebene jetzt und in der Vergangenheit gelaufen ist. Vieles, was jetzt im Bund getan wird oder getan werden muss, ist eine Reaktion auf die verfehlte Politik in den letzten Jahren. Ich sage den Plural …

Liebe Kollegin Ruth Waldmann, das war eine Feststellung und keine Frage. Ich kann unterstreichen, was du gesagt hast; ich habe das auch gesagt. Letztlich ist wichtig, dass unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Auskommen mit dem Einkommen haben. Die wichtigste Grundlage dafür sind Arbeitsplätze. Diese Arbeitsplätze schafft unsere …