Corinna Herold

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Stand der Diversitätsstudie „Vielfalt entscheidet Thüringen“ Die Landesregierung beauftragte ein Sozialunternehmen, im Rahmen der Studie „Vielfalt entscheidet Thüringen“ eine differenzierte Vollerhebung von sogenannten Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten unter 20.000 Bediensteten der Landesverwaltung durchzuführen. Nach Auskunft der Landesregierung wurde das Vorhaben vorerst gestoppt und die Studie auf Eis gelegt. Der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei verwies in einer Antwort zu einer Kleinen Anfrage, vergleiche Drucksache 6/7620, auf ein noch laufendes Rechtsbehelfsverfahren. Das Ziel der Landesregierung bestünde in jedem Fall darin, den erreichten Stand des Forschungsprojekts für die Zukunft zu sichern, darunter fielen beispielsweise entwickelte Softwareanwendungen oder ähnliche Zwischenergebnisse. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden inzwischen Erfüllungs- oder Schadensersatzansprüche gegenüber dem Freistaat Thüringen durch das oben in Bezug genommene Sozialunternehmen geltend gemacht; wenn ja, in welcher Höhe und wenn nein, wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen? 2. Welcher Forschungsstand sowie welche Projektdaten und Zwischenergebnisse wurden erreicht bzw. gesichert? 3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung dazu, dass das oben in Bezug genommene Sozialunternehmen die Studie „Vielfalt entscheidet Thüringen“ noch immer als laufendes Projekt auf seiner Website führt? 4.Plant die Landesregierung eine Wiederaufnahme bzw. Fortführung der Studie „Vielfalt entscheidet Thüringen“?