Dr. Thadäus Rudolf König

Wir sind noch in der Begründung, nicht in der Aussprache.

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Beantragt wurde für die Fraktion der AfD die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Weitere Ausschussüberweisungen habe ich nicht wahrgenommen. Dann kommen wir zur …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann hat sich für die Regierung Herr Minister Tischner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Hoffmeister.

Vielen Dank, Herr Jankowski. Als Nächste hat sich Frau Abgeordnete Gerbothe für die Fraktion der CDU zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Jankowski für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächstes rufe ich Frau Große-Röthig für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Jankowski. Als ersten Redner in der Debatte rufe ich Herrn Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD auf.

Gibt es weitere Wortmeldungen zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über den Antrag des Abgeordneten Wogawa für die Fraktion des BSW abstimmen, die Tagesordnungspunkte 18 und 35 getrennt zu beraten. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, Die Linke …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte vor Beginn der Plenarsitzung um Ihre Aufmerksamkeit. In diesem Jahr begehen wir …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Rottstedt. Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Auch die Regierung hat sich nicht zu Wort gemeldet, sodass wir in die Abstimmung gehen können. Wer dem Gesetzentwurf zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer lehnt den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bilay. Als Nächste rufe ich für die Fraktion der AfD Frau Abgeordnete Rottstedt auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Schweinsburg. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke auf.

Frau Schweinsburg, Sie müssen jetzt beenden.

Bitte zum Ende kommen!

Bitte kommen Sie zum Ende, Frau Abgeordnete Schweinsburg.

Es ist Ausschussüberweisung beantragt. Dann frage ich: Wer der Überweisung des Tagesordnungspunkts 30 an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen die Ausschussüberweisung? Das sind die Stimmen der übrigen Abgeordneten des Hohen Hauses. Damit …

Gibt es weitere Anträge auf Ausschussüberweisung für Tagesordnungspunkt 28? Das ist nicht der Fall. Dann beginnen wir mit der Abstimmung der Überweisung an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur. Wer der Überweisung des Tagesordnungspunkts 28 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann können wir zu den Abstimmungen kommen. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 28, Antrag der AfD „Simson-Kleinkrafträder als technikgeschichtliches Kulturgut anerkennen und bewahren“. Ich habe keine Ausschussüberweisung vernommen. Frau Abgeordnete Muhsal.