Vielen Dank, Frau Ministerin Wolf, für die Begründung der drei Gesetzentwürfe unter Tagesordnungspunkt 1. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 2 auf. Ist hier Begründung gewünscht? Das ist nicht der Fall. Damit eröffne ich die gemeinsame Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2. Ich erteile das Wort dem Abgeordneten Höcke für die …
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 25. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, Damen und Herren an den Bildschirmen und auch jetzt noch auf der Besuchertribüne, erst mal danke für die Diskussion, die wir jetzt hier schon hatten, für die Debatte, auch für das Lob, das an die Verfasser des Antrags ausgesprochen wurde, dem ich mich natürlich auch …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Gibt es weitere Meldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist der Fall, Herr Abgeordneter Cotta und Frau Abgeordnete Marx.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Ich hat- te noch eine Frage!) Lassen Sie die Frage noch zu? Frau Abgeordnete Hoffmann, Ihre Frage.
Vielen Dank für die Einbringung des Antrags. Ich frage in Richtung der antragstellenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD: Ist die Begründung des Tagesordnungspunkts 37 gewünscht? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile Abgeordnetem Bühl für die Fraktion der CDU das Wort.