Dr. Thadäus Rudolf König
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 32. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu der heutigen Sitzung wurde der Landtag gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Landesregierung. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 8/2422 vor. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich Herrn Minister Schütz recht herzlich zum Geburtstag gratulieren. Alles Gute, Gottes Segen, viel Gesundheit, alles, was Sie sich selber wünschen!
(Beifall im Hause)
Schön, dass Sie Ihren Geburtstag heute mit uns im Thüringer Landtag verbringen.
(Zwischenruf Schütz, Minister für Digitales
und Infrastruktur: Mit Freuden!) Mit Freuden – haben wir vernommen. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Gerhardt und Frau Abgeordnete Stark betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Frau Abgeordnete Mengel-Stähle, Frau Abgeordnete Rosin, Herr Abgeordneter Schubert, Frau Abgeordnete Schweinsburg, Herr Abgeordneter Thomas und Herr Minister Maier mitgeteilt. Noch ein allgemeiner Hinweis: Gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags habe ich für Frau Merle Linnemann, Redakteurin beim ZDF, Herrn Arian Wichmann, Kameramann beim ZDF, und Herrn Christian Baumgartl, Tontechniker beim ZDF, in die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen für die heutige Plenarsitzung eingewilligt. Nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung: Mir wurde signalisiert, dass die auf der Tagesordnung befindlichen Punkte gemeinsam aufgerufen werden sollen. Gibt es hierzu Widerspruch? Also die Abstimmung erfolgt in einfacher Mehrheit. Es gibt Widerspruch. Frau Mitteldorf.
