Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste – jetzt sind sie leider gerade alle gegangen –, ich freue mich, dass der Landtag sich heute mit dem Thema „Weimarer Dreieck“ befasst. Das Weimarer Dreieck – wir haben es schon gehört – geht zurück auf ein Treffen des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen französischen und polnischen Kollegen Dumas und Skubiszewski am 28. und 29. August 1991. Ziel des Treffens war es, gemeinsame Grundinteressen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen für die Zukunft der Entwicklung Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern. Gleichzeitig sollte ein Gesprächsformat etabliert werden, um den regelmäßigen Austausch zwischen Ost-, Mittel- und Westeuropa zu intensivieren. Über die Jahrzehnte nach seiner Gründung ist dieses trilaterale Gesprächs- und Kooperationsformat wichtiger denn je, um dem politischen und zivilgesellschaftlichen Austausch neue Impulse zu geben und damit Europa geeinter und handlungsfähiger zu machen. Da ist auch immer ein Wort der Kritik möglich und auch angezeigt. Das Weimarer Dreieck versinnbildlicht dabei, wie auf vielen verschiedenen Ebenen gemeinsam und über Grenzen hinweg die Zukunft in Europa gestaltet werden kann. Als Gründungsland des Weimarer Dreiecks sieht sich Thüringen der Idee dieses Formats verpflichtet. Das zeigt auch der vorliegende Antrag, für den ich sehr dankbar bin, in besonderer Weise. Weimar in der Mitte Deutschlands, Europas, als Ort der Literatur und des Humanismus, aber auch als Ort größter menschlicher Gräueltaten wurde damals nicht zufällig für dieses Treffen gewählt. Im August 2026 jährt sich die Gründung dieses Formats zum 35. Mal. Es ist zwar kein runder Geburtstag, wie man das so schön nennt, doch auch dieses Jubiläum ist ein guter und wichtiger Anlass, auf das Format hinzuweisen und unsere Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen zu würdigen, zu vertiefen und, wie es unser Ministerpräsident diese Woche auch schon sagte, zu revitalisieren. Das zwischenstaatliche Gesprächsformat hat in der Vergangenheit wesentlich dazu beigetragen, das Verhältnis der drei Staaten zu verbessern. Es gibt Formate auf der Ebene der Parlamentspräsidenten, auch tagen einzelne Fachausschüsse trilateral wie etwa die Europaausschüsse des Bundestags und der Parlamente aus Frankreich und Polen. Auch der Bundesrat hat Freundschaftsgruppen mit beiden Staaten eingerichtet. Als Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen bin ich selbst Mitglied dieser beiden Freundschaftsgruppen – also der deutschfranzösischen und der deutsch-polnischen – und werde mich auch da noch mal intensiv für dieses Jubiläum im nächsten Jahr einsetzen. (Beifall CDU) Die Präsidentin des Bundesrats Rehlinger hat in diesem Jahr bereits die Länder Frankreich und Polen bereist und betonte in ihren Reisen noch mal die Bedeutung des Weimarer Dreiecks. Ich darf, Frau Präsidentin, mit Ihrer Erlaubnis zitieren, sie sagte: „Wenn wir in entscheidenden europäischen Fragen an einem Strang ziehen, können wir die Weimarer Achse zu einem stabilen Bindeglied für ein zukunftsfähiges Europa machen.“ Ich denke, alle Europäer stimmen dieser wichtigen Aussage parteiübergreifend zu. Ich begrüße es ausdrücklich, dass der für Europafragen zuständige Ausschuss dieses Hohen Hauses plant, nächstes Jahr nach Małopolska zu reisen. Natürlich wird die Staatskanzlei den Landtag intensiv bei der Vorbereitung und Durchführung der Reise unterstützen. Diese Zusage gilt auch, wenn der Thüringer Landtag im kommenden Jahr anlässlich des Jubiläums Veranstaltungen durchführen sollte. In erster Linie ist es aber die Zivilgesellschaft, welche die trilaterale Zusammenarbeit des Weimarer Dreiecks mit Leben erfüllt. Verbände und Vereine wie der Weimarer Dreieck e. V. haben zahlreiche Projekte auf die Beine gestellt, darunter Jugendbegegnungen, Städtepartnerschaften und Kulturveranstaltungen. Es sind viele Freundschaften entstanden in einem trilateralen Netzwerk engagierter Bürgerinnen und Bürger. Ich danke ausdrücklich allen Thüringerinnen und Thüringern, die sich hier einbringen. Entsprechende Initiativen werden auch mit Mitteln der Staatskanzlei unterstützt. Das Geld ist gut angelegt und wir werden auch in Zukunft das Engagement fördern. Im Koalitionsvertrag hat sich die Landesregierung festgeschrieben, unsere Regionalpartnerschaften zu fördern – das ist heute auch schon angesprochen worden – und das Weimarer Dreieck mit Leben zu erfüllen. Auch deshalb wird der Thüringer Ministerpräsident im kommenden Jahr unsere Partnerregionen bereisen. Unsere Arbeitsebene – dazu gehöre ich auch – pflegt auch regelmäßig Kontakte zu Hauts-de-France, mit denen wir ein gemeinsames Büro in Brüssel haben, wovon sich die Abgeordneten des Europaausschusses schon überzeugen konnten, und mit Małopolska. Wir sind auch bestrebt, diese Partnerschaften weiter zu vertiefen. Anlässlich der Verleihung des Weimarer-DreieckPreises und der Feier zum 15. Jubiläum des Weimarer Dreiecks e. V. am 27. August dieses Jahres – ich habe den gerade schon erwähnt – sprachen sich viele Vortragende dafür aus, die Idee des Weimarer Dreiecks mehr in die Fläche zu tragen. Dementsprechend haben wir am 14. August eine IMAG gegründet; jetzt müssen wir auch klar sagen, dass wir bereits in der Vorbereitung stecken. Wir haben nicht bis jetzt gewartet und haben uns ressortübergreifend des Themas angenommen, wie wir das Jubiläum vorbereiten wollen, und auch, wie wir diese Idee weitertragen. Sowohl die Landeszentrale für politische Bildung, das Europäische Informationszentrum, das deutsch-französische Kulturbüro, das Institut français Thüringen, aber auch Bildungseinrichtungen, die Handwerkskammer und die IHK werden aus Anlass des Jubiläums Projekte, Veranstaltungen und Weiteres durchführen. Die Projekte werden unter eine Wort-Bild-Marke „35 Jahre Weimarer Dreieck“ gestellt und die Auftaktveranstaltung wird am 26. Januar 2026 im Europäischen Informationszentrum stattfinden. Unser Ziel ist es, die Idee des Weimarer Dreiecks möglichst vielen Thüringerinnen und Thüringern nahezubringen. Dies lässt sich am besten – wir haben es gerade schon gesagt, Herr Kobelt, noch mal ganz vielen Dank dafür – durch Begegnungen und Gespräche in verschiedenen Teilen des Grünen Herzens erreichen. Unser Ministerpräsident hat sich parallel dazu an Außenminister Dr. Wadephul gewandt und dafür geworben, ein Treffen der Außenminister von Frankreich, Polen und Deutschland anlässlich des 35. Jubiläums zu ermöglichen. Sobald wir eine Rückantwort haben, werden wir da auch intensiv in die Vorbereitung dieses Dialogs einsteigen. Lassen Sie mich zum Schluss kommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Landesregierung unterstützt das Ziel des Antrags der Koalitionsfraktionen. Lassen Sie uns gemeinsam angehen, den Geist des Weimarer Dreiecks wiederzubeleben. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW, SPD)