Heike Werner
Thüringer Gesetz zur Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen (Gesetz zur Einführung des Thüringer Begrüßungsgeldes und des Thüringer Schülerbonus – ThürFKJFG –)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will es auch relativ kurzmachen, weil die Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Fraktionen faktisch schon alles Wichtige gesagt haben. Nur ganz kurz: Herr Montag, dass viele junge, gut ausgebildete, kluge Frauen aus dem Osten weggegangen sind, hat natürlich auch damit zu tun, dass hier das Wirtschaftsleben zum Erliegen kam, dass Transformation hier in Ostdeutschland nicht stattgefunden hat,
(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP:
40 Jahre Sozialismus!) dass sich hier auf Kosten der Ostdeutschen zum Teil westdeutsche Bundesländer auch weiterentwickeln konnten. Das gehört zur Wahrheit dazu.
(Beifall DIE LINKE)
Aber nur ganz zum Schluss, es wurde schon gesagt: Das Gesetz ist handwerklich ein Problem. Das Gesetz hat sehr viele Schwächen. Es ist ein Gesetz, das ausgrenzt, das nicht Familien und deren Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt, sondern in dem sich faktisch ein ganz altes, traditionelles Familienbild der AfD widerspiegelt. Das sieht man beispielsweise auch am Anteil der Frauen in der AfD. Es sind 17,8 Prozent. Deswegen werden die Interessen und die Dinge, die Frauen wichtig sind …