Reden (2452)
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Er leistet seinen Schriftführerdienst.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Ich darf um Ruhe bitten.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Wenn Sie sagen, Herr Czuppon, dass das als politische Meinungsäußerung gedacht ist, dann ist es untersagt und dann müsste ich Sie bitten, die Krawatte abzunehmen. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also Herr Czuppon macht jetzt geltend, (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Er wollte witzig sein!) er …
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Czuppon von der Fraktion der AfD das Wort.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Abgeordneter Bilay von der Fraktion Die Linke das Wort.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Walk von der CDU-Fraktion das Wort.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Ich eröffne damit die Aussprache und gebe als erster Rednerin Frau Abgeordneter Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
04.06.2021 — Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Steigerung der Attraktivität des freiwilligen Feuerwehrdienstes und zur Schaffung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Kommen Sie bitte zum Schluss.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Die AfD beantragt, dass beide Anträge an den Verfassungsausschuss überwiesen werden. Dann stimmen wir zunächst über den ersten Antrag ab. Das ist der Antrag über die Verfassungsänderung, der Gesetzentwurf in der Drucksache 7/3062. Wer stimmt dafür, dass dieser Antrag an den Verfassungsausschuss überwiesen wird? Das sind die Mitglieder …
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Beide Anträge?
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ist eine Ausschussüberweisung gewollt?
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Ich darf um Ruhe bitten, damit wir in der Diskussion fortfahren können. Herr Abgeordneter Blechschmidt ist der nächste Redner.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Herr Möller, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie bitte zum Schluss.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Eine weitere Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Möller.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordneten Bergner, FDP-Fraktion.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Es gibt weiteren Redebedarf. Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Herr Abgeordneter Höcke, Sie hatten sich noch einmal zu Wort gemeldet.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Blechschmidt.
04.06.2021 — b) Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Festsetzung der Abgeordnetenbezüge für das Jahr 2021
Ja, Herr Möller, das ist doch hier nicht so wichtig in dem Parlament. Das könnte man ja auch in der Freizeit machen. Also nehmen Sie sich doch die Freizeit! (Heiterkeit DIE LINKE) (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Sie müssen mir doch nicht zuhören. Und Herr Höcke, Sie haben sich Notizen gemacht, passen Sie auf, …