Dorothea Marx

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen des Plenums? Herr Abgeordneter Höcke.

Vielen Dank. Als nächster Redner hat das Wort Herr Abgeordneter Müller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lehmann für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kemmerich von der FDP-Fraktion das Wort.

Ich bitte um etwas Ruhe!

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Schubert von der Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung zu ihrem Alternativantrag? Das sehe ich nicht. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Henkel von der CDU-Fraktion das Wort.

Das ist ein Antrag zur Geschäftsordnung, weil er eine Abweichung vom Beschluss des Ältestenrats beinhaltet. Dann lasse ich darüber abstimmen. Oder möchte jemand noch irgendwie dazu sprechen? Wenn nicht, dann lasse ich darüber abstimmen, ob, wie von Herrn Braga beantragt, dieser Tagesordnungspunkt in einfacher Redezeit abgehandelt werden …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Die …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die CDU wünscht sich eine bessere Information oder besseres Zahlenmaterial zum Ansteigen politischer Kriminalität bzw. ein Konzept zur Bekämpfung der politischen Kriminalität. Grundsätzlich kann man dagegen nichts einwenden. Wir alle möchten keine Form von Kriminalität, auch nicht …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben eben im Ältestenrat zusammengesessen und uns ausgetauscht. Fest steht, dass Adressat eventueller Ordnungsmaßnahmen hier im Hohen Haus nicht eine Landesregierung sein kann. Der amtierende Sitzungspräsident hat, als es eskalierte, dann, als die erste Pause möglich war, zur Mäßigung aufgerufen. …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich sehr, dass wir hier zu einer breiten Übereinstimmung kommen, dass wir nach wie vor an der Absicht festhalten, die auch der letzte Untersuchungsausschuss dem Landtag mitgegeben hat: dass wir die Archivbestände erhalten, zusammenführen und weiterhin nutzen. Warum das …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Walk, ich möchte noch mal wiederholen: Es war ein Ausflug eines Koalitionsarbeitskreises. Wenn Sie eine Kooperationsvereinbarung mit uns abgeschlossen hätten statt eines Stabilitätsmechanismus, dann wäre es naheliegender gewesen, dass Sie uns gern begleitet hätten. Nun zum …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ein wirklich wichtiges Thema und – ich möchte das gleich vorwegschicken – eigentlich auch wirklich ein sehr guter Antrag. Unser einziges Problem damit ist, dass wir für April eine Neuwahl vereinbart haben – das ist schon bald. Wir werden jetzt in die parlamentarische Sommerpause …

Vielen Dank. Damit ist die Aussprache beendet und ich komme zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der Fraktion der AfD. Eine Ausschussüberweisung wurde hier nicht beantragt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der AfD-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der …

Weitere Redemeldungen aus dem Plenum sehe ich nicht. Dann hat für die Landesregierung Frau Ministerin Werner das Wort.

Es hat Herr Abgeordneter Dr. Hartung das Wort gewünscht.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Lauerwald, die Minute ist leider vorbei.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Herr Lauerwald noch einmal – 1 Minute.