Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Die heutige Sitzung wurde gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktion der AfD. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 7/1545 vor. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Weltzien. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Frau Abgeordnete Keller, Herr Ministerpräsident Ramelow, Herr Minister Adams, Herr Minister Maier, Frau Ministerin Siegesmund und Frau Ministerin Taubert. Zu seinem heutigen Geburtstag nimmt Herr Abgeordneter Laudenbach Glückwünsche entgegen. (Beifall AfD) Angesichts der noch immer bestehenden pandemischen Lage möchte ich daran erinnern, dass die in den letzten Sitzungen erläuterten Verfahrens- und Verhaltensregeln auch in dieser Sitzung weitergelten, und ich möchte Sie darum bitten, auch weiterhin hier im Plenarsaal und in der Lobby eine MundNasen-Bedeckung zu tragen. Ausnahmen bestehen nur für den eigenen Sitzplatz, das Redepult und die Saalmikrofone. Ich möchte Sie darauf hinweisen, falls Sie es nicht schon bemerkt haben, dass während der heutigen Plenarsitzung keine Versorgung in der Lobby vor dem Plenarsaal erfolgt, aber die Landtagskantine steht Ihnen in bewährter Weise zur Verfügung. Zu unserem heutigen Tagesordnungspunkt wurde ein Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/1627 verteilt. Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in dieser Sitzung fort. Dazu eine Redemeldung? Herr Braga.