Dorothea Marx
Aufbewahrung von Akten im Zusammenhang mit der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben eben im Ältestenrat zusammengesessen und uns ausgetauscht. Fest steht, dass Adressat eventueller Ordnungsmaßnahmen hier im Hohen Haus nicht eine Landesregierung sein kann. Der amtierende Sitzungspräsident hat, als es eskalierte, dann, als die erste Pause möglich war, zur Mäßigung aufgerufen. Es ist jedem erlaubt, sich auch an diesem Appell zu orientieren – alle Seiten. Die Landtagsverwaltung wird sich mal Gedanken darüber machen, wie wir künftig nicht mehr zu solchen Auseinandersetzungen kommen sollten. Mehr ist nicht zu berichten.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)