Dorothea Marx

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich schließe den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe auf den zweiten Teil Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/1679 Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Herrn Abgeordneten Hey von der SPD-Fraktion.

Aus den Reihen der Abgeordneten ist die Rednerliste erschöpft. Ich gehe davon aus, dass der Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz das Wort wünscht. Bitte, Herr Adams.

Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Rothe-Beinlich von den Grünen.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Malsch von der CDU-Fraktion das Wort.

Dafür ermahne ich Sie, Herr Möller.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD-Fraktion das Wort. – Kriegen wir mal einen Ton für den Redner, bitte? (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Muss nicht sein!)

Vielen Dank. Ich habe jetzt darüber nachgedacht, was ich mit der Bezeichnung von Herrn Höcke als Faschisten mache. Es ist in der Tat ja so, dass es eine breite gesellschaftliche Debatte gibt, Herr Höcke, wie man Sie bezeichnen sollte oder darf. Sie sind Gegenstand verschiedener Erörterungen auch bestimmter Dienste, die Sie durchaus in …

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Beier von der Fraktion Die Linke das Wort.

Das sind zwei einzelne Anträge, die ich getrennt abarbeite. Also Abarbeitung von Tagesordnungspunkt 39 in diesem Plenum: Erhebt sich dagegen Widerspruch? Ja. Dann lasse ich das abstimmen. Wer dafür ist, Abarbeitung in diesem Plenum zu gewährleisten, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der AfD-Fraktion. Wer ist …

Ein Abarbeitungswunsch für den Tagesordnungspunkt 33 im Laufe des Donnerstags – gibt es Widerspruch gegen diesen Vorschlag? Ja, ohne weitere Wortmeldungen. Ich lasse darüber abstimmen. Wer der Platzierung dieses Tagesordnungspunkts am Donnerstag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion …

Danke. Ich denke, dem steht nichts entgegen. Kann ich gleich das Einverständnis darüber als hergestellt ansehen? Das ist der Fall. Dann Herr Montag.

Dieser Antrag veranlasst mich, noch mal etwas ausführlicher auszuführen, was den Vorstand und auch die Parlamentarischen Geschäftsführer dazu bewogen hat, hier keinen Wahlmarathon – ich bezeichne das jetzt mal so – einzuplanen. Zu den klassischen Funktionen eines Parlaments zählen die Gesetzgebungs-, die Kontroll- und die …

Ja, bitte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Nach den Ausführungen des Ministers wären dafür bei jeder Fraktion noch 18 Sekunden Zeit. Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der Fraktion der AfD. Eine Ausschussüberweisung haben Sie nicht beantragt oder doch? Wird …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt es nicht. Ich erteile dann dem Wirtschaftsminister, Herrn Tiefensee, das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss!

Da Ihnen bekannt sein dürfte, dass nonverbale Äußerungen im Plenarsaal nicht gestattet sind, erteile ich Ihnen eine Rüge für die Aufschrift auf Ihrer Maske. Aus dem Plenum erneut zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Schubert von der Fraktion Die Linke. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sie messen mit zweierlei Maß!) (Zwischenruf Abg. …

Kommen Sie bitte zum Ende!

Herr Höcke, mäßigen Sie sich bitte in Ihrem Ausdruck!