Reden (2452)
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen (ThürGFfG)
Gibt es weiteren Redebedarf? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es war Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind Stimmen aus allen Fraktionen, außer der AfD, also die Koalitionsfraktionen. Auch …
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen (ThürGFfG)
Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen? Herr Sesselmann.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen (ThürGFfG)
Vielen Dank. Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich jetzt nicht mehr. Dann erhält für die Landesregierung der Innenmister das Wort. Herr Maier, bitte.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen (ThürGFfG)
Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, zu dem Gesetzentwurf muss man nicht so viel sagen, außer dass ich mich darüber freue, dass auch hier wieder eine breite Einigung im Haus zu erzielen ist, wie das bei der Feuerwehr eine gute Tradition hier von uns allen ist. Wir können die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen dort bzw. …
11.11.2020 — c) Thüringer Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren
Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Tasch von der CDU-Fraktion das Wort.
11.11.2020 — c) Thüringer Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren
Vielen Dank. Jetzt die Frage an die CDU: Wünscht Ihre Fraktion das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag? Das ist nicht der Fall. Dann kann ich die gemeinsame Aussprache eröffnen und gebe als erstem Redner Herrn Abgeordnetem Bergner für die FDP-Fraktion das Wort.
11.11.2020 — c) Thüringer Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren
Zur weiteren Berichterstattung erhält jetzt das Wort Frau Abgeordnete Lukasch. Da geht es um die Berichterstattung aus dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zu Tagesordnungspunkt 1 c.
11.11.2020 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Islamismus in Thüringen entschieden bekämpfen“
Vielen Dank. Weitere Redemeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt sehe ich nicht. Die Redezeiten waren wohl auch erschöpft. Damit schließe ich diesen Teil der Aktuellen Stunde und damit auch den Tagesordnungspunkt. Vereinbarungsgemäß geht es weiter mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts 1 in seinen Teilen Gesetzentwurf der Fraktion der CDU …
11.11.2020 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Islamismus in Thüringen entschieden bekämpfen“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, in der Tat, Aktuelle Stunde „Islamismus in Thüringen“: Wenn man sich anschaut, was die letzten Wochen hier gerade auch in Thüringen passiert, gerade in Erfurt, dann kann man sich schon wundern. Natürlich ist der Islamismus nicht irgendetwas, was sich hier irgendwie fröhlich …
11.11.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Schicksalstag der Deutschen – Der 9. November im Lichte der Bürgerrechte aus der Sicht Thüringens“
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, der 9. November ist in der Tat ein schwieriger Tag, und es ist auch eine schwierige Aufgabe, in einer so kurzen Zeit jetzt hier diesen ganzen Bogen der Geschichte zu spannen. Einige von uns haben sich erst vor Kurzem vor dem Landtag eingefunden und des Schöpfers der ersten …
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Okay, dann verabschiede ich mich hier mit dem Dank an Herrn Kramer – ausdrücklich – und an die Mitarbeiter des Amts und die Controller, die alles daran setzen, das Amt gut zu machen.
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Ist die Minute schon drauf gewesen?
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte mich noch mal dafür entschuldigen, dass da ein Passus im Bericht stand, der einfach untragbar ist. Den haben wir jetzt gestrichen in einer kurzen außerordentlichen Sitzung. Ich hoffe, es kommt nicht wieder vor, aber Sie wissen es selber, bei ziemlich langen Vorlagen …
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Damit ist es Zeit für unsere Lüftungspause, wir sehen uns hier wieder um 11.15 Uhr.
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Die Bonusminute ist jetzt auch rum.
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Sie kriegen jetzt 1 Minute mehr. Ich hatte Herrn Dittes ausreden lassen, weil er ja noch mal am Anfang nach seiner Redezeit gefragt hat und da lief die Uhr schon. Aber wenn es dem Frieden dient, dürfen Sie 1 Minute länger reden.
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Möller von der AfD-Fraktion das Wort.
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Also jetzt sind Sie 1 Minute über der Redezeit, es tut mir leid, Herr Kollege. Schreiben Sie es in Ihre Pressemitteilung.
02.10.2020 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Kommen Sie bitte zum Ende!
