Dorothea Marx

Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnern und Zuschauer am Livestream, in der Tat, es wäre zu spät, wenn wir erst die Wahl, die vorzeitige Neuwahl beschließen müssten, um uns dann erst Gedanken zu machen, wie wir die pandemiesicher ausgestalten können. Deswegen müssen wir jetzt planerisch …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Frau Ministerin Werner, bitte.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur dritten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Lehmann, Fraktion der SPD, mit der Drucksache 7/2010.

Gibt es Nachfragen? Frau Rothe-Beinlich.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Heesen.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 7/1961. Bitte.

Gibt es Nachfragen? Herr Kowalleck, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium. Frau Ministerin Taubert, bitte. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kowalleck möchte ich wie folgt antworten: Ich kann gut verstehen, dass Kundinnen und Kunden der Sparkassen und Genossenschaftsbanken die …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Das ist der Fall. Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung Tagesordnungspunkt 61 auf. Ich rufe die Mündlichen Anfragen auf und …

Ich habe den Wahlgang eigentlich aufgerufen, aber Sie möchten sozusagen intern beraten? (Zuruf Abg. Höcke, AfD: Genau!) Gut, dann beraten Sie intern. Wie viel Zeit brauchen Sie? (Zuruf Abg. Höcke, AfD: 30 Minuten!) 30 Minuten. Dann unterbreche ich hiermit die Sitzung bis 14.51 Uhr, 9 Minuten vor 15.00 Uhr. Verehrte Kolleginnen und …

Ich bitte darum, dass wir den Wahlgang jetzt erst mal durchführen und danach können Sie gern den Ältestenrat einberufen. Das ist Ihr gutes Recht.

Der Wahlgang ist bereits aufgerufen. Im Wahlgang selbst kann man keine Ältestenratssitzung beantragen.

Gibt es weiteren Redewunsch zu diesem Wahlgang? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zu der verbundenen Wahl. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf zwei Stimmzettel. Ich bitte die beiden Schriftführenden beim Namensaufruf der Abgeordneten Sorge dafür zu tragen, dass die aufgerufenen Abgeordneten den ... Gibt es noch eine Wortmeldung?

Für die Aufforderung, dass der Abgeordnete Blechschmidt den Mund halten soll, rüge ich Sie hiermit ausdrücklich. (Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wird weiter das Wort gewünscht? Herr Möller.

Möchte sich noch jemand zu diesem Wahlgang speziell äußern? Das sehe ich nicht. Dann rufe ich jetzt ebenfalls auf den Tagesordnungspunkt 60 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2094 Auch hier ist Ihnen bekannt, dass der Landtag bisher nur zwei der insgesamt drei Mitglieder der G 10-Kommission gewählt hat. Das …

Gibt es weitere Wortmeldungen im Rahmen der Aussprache? Ihre Redezeit ist zu Ende gewesen. Wir haben jetzt eine Aussprache, das ist möglich zu diesen Wahlen. Und da gilt die normale Redezeit, die sonst für Aussprachen auch gilt. Weitere Wortmeldungen zu diesem Wahlgang sehe ich nicht. (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD: Doch!) Doch. …

Herr Aust.

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